 Westdeutsche Zeitung: Wahl paradox - sechs Parteien als Sieger =
von Martin Vogler
Geschrieben am 06-05-2012 |
Düsseldorf (ots) - Egal, wie sich das aufgrund des Wahlergebnisses
schwierige Koalitions-Puzzle zusammensetzten wird: In
Schleswig-Holstein gibt es mit der Linkspartei, die hochkant aus dem
Landtag fliegt, nur einen echten Verlierer. Alle sechs Parteien, die
künftig dem Parlament angehören, können sich als Sieger fühlen.
Solche Interpretationen kennt man sonst nur aus oft unerträglichem
Schönreden der Parteitaktiker nach Wahlen. Doch auch wenn es paradox
klingt, in diesem Fall stimmt die Aussage - je nachdem, ob man das
Wahlergebnis von 2009 oder die Erwartungen der vergangenen Monate als
Maßstab nimmt. Beide großen Parteien können zufrieden sein. Die SPD
hat sich zwar getäuscht, als sie von einem klaren ersten Platz
träumte, legte aber gegenüber 2009 deutlich zu. Die CDU, die wegen
einer Liebesaffäre mit einem Teenager den Spitzenkandidaten wechseln
musste, steht so gesehen relativ stark da. Denn dass es für sie
zusammen mit der FDP nicht wieder zum Regieren reicht, war vorher
klar. Und die FDP feiert mit Wolfgang Kubicki sogar eine
Auferstehung. Allerdings dürfen die Liberalen nicht vergessen, dass
sie gegenüber 2009 ihr Ergebnis fast halbierten. Zurecht als Sieger
fühlen sich neben den Piraten und dem SSW die Grünen, die mit dem
pragmatischen und zurückhaltenden Robert Habeck ein weniger schrilles
Profil als in Berlin haben. Sie hatten zwar zeitweise sogar von mehr
als 20 Prozent geträumt. Trotzdem ist ihr Abschneiden gut und kann
zum Mitregieren reichen. Ein klarer Trend für die Wahl in NRW und für
die Bundesrepublik insgesamt lässt sich aus dem Kieler Ergebnis vor
allem bei den kleineren Parteien herauslesen: Die FDP kommt dank des
kantigen Wolfgang Kubicki energisch zurück. Sein Schwung wird auch
Christian Lindner in einer Woche in NRW helfen. Zu einer bundesweiten
Kehrtwende reicht das allerdings nicht, solange es keinen Wechsel im
Parteivorsitz gibt. Und die Piraten haben ihren Zauber trotz
aktueller Irritationen noch nicht verloren. Eindeutig sieht es bei
den Linken aus: Deren Auszug aus den westdeutschen Parlamenten hat
begonnen.
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