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Neue OZ: Kommentar zu Demografie

Geschrieben am 06-04-2012

Osnabrück (ots) - Verletzende Vorschläge

Deutschland geht der Nachwuchs aus - daraus folgen Probleme, etwa
für die Sozialversicherungen, derer sich Politiker stärker annehmen
müssen. Warum aber ist es kaum mehr möglich, über Demografie zu
sprechen, ohne einzelne Bevölkerungsteile gegeneinander auszuspielen?

Das war schon bei der Debatte um eine Sonderabgabe für Kinderlose
so. Jüngstes Beispiel ist die Forderung nach einer Demografie-Abgabe
für alle Arbeitnehmer über 25 Jahre. Der Vorschlag ist unausgegoren.
Warum sollten Arbeitgeber und Freiberufler keine Abgabe zahlen?

Vor allem in der Union scheinen immer mehr Politiker davon
überzeugt zu sein, Demografie-Probleme mit Abgaben für einzelne Teile
der Bevölkerung lösen zu können. Das aber ist ein Irrweg, weil er
Unfrieden stiftet.

Egal, wie solche Abgaben im Detail geplant werden: Eine Vielzahl
von Menschen würde immer ungerecht behandelt. Viele Kinderlose etwa
leiden schwer darunter, keinen Nachwuchs zu haben. Eine Abgabe käme
für sie einer Strafe für ein unverschuldetes Schicksal gleich.

Das können Politiker nicht ignorieren, schon weil solche Reformen
vor keinem Gericht Bestand haben dürften. Sinnvoller ist, über
Abgaben für alle zu sprechen, auch das sollte jedoch Ultima Ratio
sein. Denn davor bleibt viel Potenzial ungenutzt. So könnten eine
bessere Krippenversorgung und eine moderne Einwanderungspolitik
helfen.



Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207


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