NRZ: Kommentar: Die Piraten - Wohlfühlpartei 2.0 von JAN JESSEN

Essen (ots) - Die Piratenpartei hört einfach nicht auf,
erfolgreich zu sein. Bundesweit liegt sie jetzt in Umfragen knapp
hinter den Grünen, in NRW hat sie allerbeste Chancen in den Landtag
einzuziehen. Eine Partei, die auf die allermeisten politischen Fragen
keine konkreten Antworten hat und mit dieser Planlosigkeit sogar
kokettiert. Eine Partei, die selbst auf ihrem ureigensten
Politikfeld, der Netzpolitik, ausgesprochen vage bleibt. Kein
Wunder, dass die etablierten Parteien den Erfolg der Piraten als
irgendwie unheimlich empfinden. Dabei ist das Phänomen eigentlich
ganz einfach erklärt: Die Piratenpartei ist eine kuschelige
Wohlfühlpartei. Noch mehr, als es die Grünen zu ihren besten Zeiten -
also Mitte vergangenen Jahres - waren.

Die Piraten sind gegen das politische Establishment. Das ist heute
gefühlt fast jeder, weswegen man mit so einem Ansatz schon mal wenig
falsch machen kann. Sie sind ein bisschen links, ein bisschen
liberal, ein bisschen konservativ, ein bisschen öko. Je nach Thema,
aber nie so, dass man sich wirklich stoßen könnte. Scharfe
ideologische Kanten sind nicht mehr zeitgemäß, deswegen mögen die
Bürger schließlich auch die Kanzlerin so.

Die Piraten sind außerdem für mehr Bürgerbeteiligung und für mehr
Transparenz, auch das passt gut in die Zeit. Beteiligen wollen sich
alle, die meisten aber möglichst ohne große Anstrengung. Das
Internet, der Geburtsort der Piraten, ist dafür wie geschaffen. So
einfach wie heute war Ablasshandel noch nie. Um das Gewissen in den
Wohlfühlmodus zu schalten, reicht es, auf einer sozialen
Netzwerkseite den Gefällt-mir-Knopf zu drücken und schon ist man Teil
einer Bewegung, die wahlweise für ein Ende der Massentierhaltung
oder die Unterstützung der arabischen Revolutionen agitiert.

Nicht zuletzt bieten die Piraten eine gute, weil medienwirksame
Show. Verpackung vor Inhalt, Politik als Entertainment: den Boden
dafür haben die etablierten Parteien bereitet, gegen die die Piraten
jetzt so erfolgreich Wahlkämpfe machen.

Ist der Erfolg der Piraten also ein Zeichen für den Niedergang des
Politikbetriebs? Nein. Sie aktivieren Menschen, die ansonsten nicht
wählen gehen. Sie regen die etablierten Parteien an, über mehr
Demokratie nachzudenken. Sie bringen frischen Wind in diesen muffigen
Betrieb. In dem werden sie sich trotz aller inhaltlicher Lücken bald
selbst etablieren, wie es scheint. Abwarten, was dann von ihrem
Charme übrig bleibt.

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