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Kretschmer/Rupprecht: Experten stellen Bund gutes Zeugnis für Innovationspolitik aus

Geschrieben am 29-02-2012

Berlin (ots) - Die Mitglieder der Expertenkommission Forschung und
Innovation (EFI) haben heute Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr
Jahresgutachten 2012 zur Forschung, Innovation und technologischen
Leistungsfähigkeit Deutschlands übergeben. Hierzu erklären der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Kretschmer, und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher
Albert Rupprecht:

"Die von den Experten geforderten Verbesserungen am
Wagniskapitalmarkt hat die Bundeskanzlerin am Montag bereits in ihrem
Innovationsdialog angestoßen. Hierbei hat sie unsere volle
Unterstützung. Mit der ebenfalls angemahnten Berücksichtigung von
Ausgaben für Forschung und Entwicklung bei den Steuern werden wir
noch in dieser Legislaturperiode beginnen, wenn unser
Konsolidierungskurs hierfür Spielräume hergibt.

2010 gab Deutschland 2,82 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für
Forschung und Entwicklung aus. Dies ist für die Expertenkommission
ein gutes Zwischenergebnis auf dem Weg zum Drei-Prozent-Ziel. Das
Ziel, drei Prozent des BIP für Forschung und Innovation auszugeben,
ist also in Reichweite.

Zugleich fordern die Experten aber zur weiteren Verbesserung der
Rahmenbedingungen für Forschung und Innovation im internationalen
Wettbewerb auf. Zentrale Forderungen sind hier die besondere
steuerliche Berücksichtigung von Investitionen in Forschung und
Entwicklung sowie Verbesserungen für Wagniskapitalgeber, damit junge
Unternehmen leichter Geld bekommen. Diese Empfehlungen nehmen wir
sehr ernst."

Hintergrund:

Die Mitglieder der Expertenkommission Forschung und Innovation
(EFI) legen jährlich ein Gutachten zur Forschung, Innovation und
technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands vor. Die
Bundesregierung legt dann in der Folge ihrerseits eine Stellungnahme
hierzu vor. Diese erfolgt im jährlichen Wechsel entweder in Form
einer Kurzstellungnahme oder als umfangreicher Bundesbericht. 2012
wird Letzteres der Fall sein. Mitglieder der Kommission sind: Prof.
em. Dr. Joachim Luther, Prof. Dr. Uschi Backes-Gellner, Prof. Dietmar
Harhoff, Ph.D. (Vorsitzender), Prof. Dr. Alexander Gerybadze, Prof.
Dr. Monika Schnitzer und Prof. Dr. Patrick Llerena.



Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de


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