Westdeutsche Zeitung: Konjunktur = von Lothar Leuschen

Düsseldorf (ots) - Europa schwächelt, Deutschland geht es gut. Das
ist weder Wunder, noch Zufall. Deutschland ist der Musterknabe der
Europäischen Union. Vergleichsweise erfreuliche Konjunkturprognosen
und stabile Arbeitsmarktzahlen lassen in der westlichen Welt viele
Nationen neidisch auf das einstige Sorgenkind des Alten Kontinents
schauen. Deutschland geht es gut. Es geht ihm gut, weil es seine
Hausaufgaben größtenteils erledigt hat. Trotz Schuldenkrise in
Spanien, Italien und Griechenland, trotz wirtschaftlicher Probleme in
den USA produziert und exportiert Deutschland so viel wie nie in
seiner Geschichte. Dass die Ausfuhren in diesem Jahr den Wert von
1000 Milliarden Euro überschreiten, ist ein untrügliches Zeichen
dafür, dass Wirtschaft und Politik nicht alles falsch gemacht haben
können. Tatsächlich ist der Grundstein zur fast schon wundersamen
Krisenresistenz vor etwa zwölf Jahren gelegt worden. Damals
verabschiedete Rot-Grün in Berlin die Hartz-IV-Reformen. Dass sich
daraufhin viele Stammwähler von der SPD verabschiedeten, stellt sich
seit einiger Zeit schon als nicht ganz fair heraus. Denn nie waren in
Deutschland mehr Menschen in Lohn und Brot, nie gab es mehr
sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Die Arbeitsmarktreform
macht es möglich - unter anderem, weil Arbeitslosigkeit deutlich
schneller ungemütlich wird. Auch die Große Koalition hat ihren Teil
zum gegenwärtigen Erfolg Deutschlands beigetragen. Die
Kurzarbeiterregelung führte dazu, dass viele Unternehmen ihre
Mitarbeiter halten konnten, als die Auftragsbücher leer waren. Mehr
Flexibilität am Arbeitsmarkt und weniger Hartleibigkeit der
Tarifparteien komplettieren das Medikament, an dem Deutschland fast
genesen ist. Alles gut also für 2012 und folgende Jahre? Ja und nein.
Arbeitsmarkt und Wirtschaft können Schuldenkrise und möglicher
Rezession aller Voraussicht nach Paroli bieten. Das Ende der Therapie
ist trotzdem nicht erreicht. Dafür ist die Zahl der Arbeitslosen in
den neuen Bundesländern zu hoch und die Kluft zwischen Arm und Reich
zu groß. Ganz zu schweigen von den öffentlichen Haushalten, die so
verschuldet sind, dass sich Städte ihre Bürger kaum noch leisten
können. Es gibt also noch viel zu tun. Schwarz-Gelb ist am Zug.

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