 Einladung zur Pressekonferenz / IW-Gutachten "Konsolidierungs-Check Bundesländer"
Geschrieben am 29-09-2011 |
Berlin (ots) -
Schuldenbremse: Sind die Länder auf Kurs?
Viele europäische Staaten diskutieren über die Einführung einer
Schuldenbremse. In Deutschland haben wir bereits eine. Seit dem Jahr
2009 verlangt das im deutschen Grundgesetz verankerte
Neuverschuldungsverbot von Bund und Ländern, im Jahr 2011 mit der
Rückführung der strukturellen Neuverschuldung zu beginnen.
Welche Bundesländer werden diese Anforderung des Grundgesetzes
erfüllen? Wo wurde die Konsolidierung bereits eingeleitet, wo noch
nicht? Welche Erfolge sind bereits heute sichtbar? Wo muss
nachgesteuert werden? Wie kann das Controlling der Länderfinanzen
verbessert werden? Antworten auf diese Fragen liefert eine aktuelle
Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag
der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).
Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer der INSM, und Dr. Rolf
Kroker, Leiter Wirtschafts- und Sozialpolitik und Geschäftsführer des
Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW), stellen den
"Konsolidierungs-Check Bundesländer" auf einer Pressekonferenz vor
und erläutern die Erfolge, Versäumnisse und finanzpolitischen
Herausforderungen der Bundesländer.
Termin: Dienstag, 4. Oktober 2011, 11.00 Uhr
Ort: Haus der Bundespressekonferenz, Raum IV
Schiffbauerdamm 40 /Ecke Reinhardtstraße 55,
10117 Berlin
Bitte lassen Sie uns auf beiliegendem Faxformular oder per Email
(presseservice@insm.de) wissen, ob wir mit Ihrer Teilnahme rechnen
dürfen.
Das Gutachten wird am Dienstag, 4. Oktober, 11 Uhr, auch unter
www.insm.de veröffentlicht.
Pressekontakt:
Projektleitung INSM: Marco Mendorf; Tel: (030) 27 877 179;
mendorf@insm.de
Pressesprecher INSM: Florian von Hennet; Tel.: (030) 27 877 174;
hennet@insm.de
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist ein überparteiliches
Bündnis aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Sie wirbt für die
Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland und gibt
Anstöße für eine moderne marktwirtschaftliche Politik. Die INSM wird
von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektro-Industrie
finanziert.
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