 Der Tagesspiegel: Staatsrechtler Lepsius zu Stuttgart 21: Wer nur auf das Baurecht pocht, argumentiert undemokratisch / "Nutzen und Legitimation sind fraglich"
Geschrieben am 13-08-2011 |
Berlin (ots) - Berlin - Der Staatsrechtler Oliver Lepsius, Inhaber
des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth und
Nachfolger des Doktorvaters von Ex-Bundesminister Karl-Theodor zu
Guttenberg, hat dem gesamten Bahnprojekt Stuttgart 21 mangelnde
Legitimität und Demokratiedefizite vorgeworfen: "Nutzen und
Legitimation sind fraglich", sagte der Rechtsprofessor im Gespräch
mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Es sei keine "Verantwortlichkeit
für das Gesamtvorhaben erkennbar, deshalb, sagte Lepsius, "kann das
Gesamtprojekt so nicht legitimiert werden". Ein Aufschnüren des
Gesamtpaktes, wie etwa der Vorschlag des Schlichters Heiner Geißler
zur Trennung von Kopf- und Tiefbahnhof vorsieht, könne das Projekt
nicht mehr retten, "weil es dann zerbräche".
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