 Beck: Die Opposition profiliert sich auf dem Rücken der Soldaten
Geschrieben am 11-08-2011 |
Berlin (ots) - Die Oppositionsfraktionen haben in getrennten
Sondervoten ihre Bewertung zum Kundus-Untersuchungsausschuss
vorgestellt. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck und der zuständige
Berichterstatter Michael Brand:
"Die Opposition zeigt mit ihren voneinander abweichenden
Bewertungen zum Untersuchungsausschuss Kundus einmal mehr, in welche
Sackgasse sie sich manövriert hat.
Besonders bedauerlich ist dabei die durchsichtige parteipolitische
Profilierung auf dem Rücken der Soldaten. Der Verlauf des
Untersuchungsausschusses hat klar bewiesen, dass keine der jetzt von
den Oppositionsfraktionen getätigten Äußerungen und unterstellten
Skandale der Wahrheit entspricht. Insbesondere die bewusst die Fakten
ignorierenden Behauptungen und Vorwürfe gegen die Bundeswehr im
Allgemeinen und gegen Oberst Klein im Besonderen sind ehrenrührig.
Die Mehrheit des deutschen Parlamentes und die Bundesregierung
stehen nach wie vor hinter dem Einsatz zur Stabilisierung der Lage
für die Menschen in Afghanistan. Diese breite politische
Unterstützung wird durch die Sondervoten der Oppositionsfraktionen in
Frage gestellt. Notwendig ist jetzt eine geschlossene Rückendeckung
für unsere Soldaten und ihre schwere Mission in Afghanistan. Wir
fordern die Opposition auf, nicht länger das Vertrauen der Bundeswehr
in die Politik durch unhaltbare Behauptungen zu unterminieren. Wir
werden die Opposition in dieser Frage im Bundestag zur Rechenschaft
ziehen."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
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