Europa-Terminvorschau vom 11. Juli bis zum 15. Juli 2011

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 11. Juli

Brüssel: Präsentation einer EU-Bildungsstudie zur Lesekompetenz

Eurydice - das ist der Name eines Netzwerks aus 33 Ländern, die am
EU-Programm für lebenslanges Lernen teilnehmen (EU Mitgliedstaaten,
EFTA Staaten, Kroatien und Türkei). Eine der zentralen Aktivitäten
des Verbundes: Die Erstellung von Studien über Bildungssysteme in der
EU. EU-Bildungskommissarin Androulla Vassiliou präsentiert heute eine
Untersuchung zur Lesekompetenz. Nähere Informationen finden Sie auf
der Webseite von Eurydice http://ots.de/Pp7TZ oder auf der Webseite
von Kommissarin Vassiliou http://ots.de/UDCKG .

Brüssel: Treffen der Eurogruppe

Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der Eurogruppe
http://ots.de/Y5t5H .

Sopot, Polen: Informelles Treffen der EU-Umweltminister (bis 12.
Juli)

Im Zentrum der Gespräche stehen Fragen des Umweltschutzes bis zum
Jahr 2020, darunter die effektive Nutzung von Ressourcen sowie die
EU-Verhandlungsstrategie vor der 17. Klima-Rahmenkonferenz in Durban.
Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen
Ratspräsidentschaft http://ots.de/AZYT6 .

Stuttgart: EU-Kommissar Oettinger bei Donauraum-Konferenz

Günther Oettinger wird bei der Veranstaltung zu "Chancen und
Perspektiven der EU-Donauraumstrategie" über die Makroregion
Donauraum aus Sicht der EU-Kommission sprechen. Die Konferenz findet
von 10.00 bis 16.00 Uhr im Haus der Wirtschaft Baden-Württemberg,
Willi-Bleicher-Straße 19, 70174 Stuttgart statt. Die Rede von
Kommissar Oettinger ist für ca. 11.00 Uhr angesetzt. Nähere
Informationen finden Sie auf der Webseite der Veranstalter von
Handwerk International Baden-Württemberg
http://www.handwerk-international.de/ver_info.aspx?id=153 .

Heidelberg: Europagespräch "Europas globale Wettbewerbsfähigkeit"

Es referiert Prof. Dr. Wim Kösters von der Universität Bochum,
danach folgt eine Podiumsdiskussion mit Vertretern international
tätiger Unternehmen. Beginn: 19.00 Uhr, Ort: Rathaus, Marktplatz 10,
69117 Heidelberg. Veranstalter ist der Heidelberger Europagespräche
e.V., Informationen auf der Webseite der EU-Kommissionsvertretung
München http://ots.de/hJofN .

Dienstag, 12. Juli

Brüssel: Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN)

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Stresstests für
europäische Banken und die Präsentation des Programms der polnischen
EU-Ratspräsidentschaft. Nähere Informationen finden Sie auf der
Webseite des Rats http://ots.de/bM6kg .

Luxemburg: Europäischer Gerichtshof urteilt im Konflikt zwischen
eBay und L'Oréal

Um neue Kunden auf seine Website zu führen, kaufte eBay
Schlüsselwörter auch von bekannten Marken. L'Oréal, Inhaberin eines
breiten Spektrums bekannter Marken, wirft eBay vor, sich dadurch an
Markenrechtsverstößen durch eBay-Verkäufer beteiligt zu haben: Nutzer
würden zu Waren weitergeleitet, die bei eBay unter der Verletzung von
Rechten zum Verkauf angeboten würden. Weitere Informationen finden
Sie auf der Webseite des EuGH http://ots.de/Te8SE .

Mittwoch, 13. Juli

Brüssel: Wöchentliche Sitzung der EU-Kommission: Demografie,
Fischereireform

Die Kommissionsmitglieder werden eine Orientierungsdebatte über
die demografische Lage in der EU führen. Nähere Informationen zur
Situation finden Sie in einer Pressemitteilung der Europäischen
Statistikbehörde http://ots.de/0HQQS . Auch die Reform der
EU-Fischereipolitik wird auf dem Programm stehen. Eine
Pressekonferenz der zuständigen Kommissarin Maria Damanaki wird von
Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm
(EbS) übertragen, auch sendefähiges Videomaterial zur
Fischereipolitik wird dort bereit gestellt. Nähere Informationen
finden Sie auch auf der Kommissionswebseite
http://ec.europa.eu/fisheries/reform/index_de.htm . Die genaue
Tagesordnung des Treffens wird hier http://ots.de/vOcLp
veröffentlicht.

Brüssel: Präsentation eines Grünbuchs zum Online-Vertrieb von
audiovisuellen Medien

Die EU produziert mehr Filme als jede andere Region, sie liegt
weltweit auf Platz zwei bei der Zahl der TV-Konsumenten und ist
Standort von mehr als 500 Online-Videoservices. Die EU-Kommission
will nun eine Standortbestimmung der aktuellen Online-Vertriebswege
für Filme und Videos vornehmen - national wie grenzüberschreitend.
Dazu wendet sie sich in der Form einer öffentlichen Konsultation an
alle Interessierten, die sich mit Vorschlägen oder Stellungnahmen an
der Diskussion beteiligen wollen. Die Ergebnisse sollen als Basis für
eine eventuelle Neuorientierung der EU-Politik dienen. Eine
Pressemitteilung wird über den EU-Pressedienst RAPID
http://ots.de/hwQRl veröffentlicht werden. Nähere Informationen
finden Sie auch auf der Kommissionswebseite
http://ec.europa.eu/internal_market/copyright/index_de.htm .

Brüssel: Optionen für EU-System zur Nachverfolgung terroristischer
Finanzgeschäfte

Die EU-Kommission präsentiert verschiedene Möglichkeiten, wie
Geldflüsse aus terroristischen Quellen nachverfolgt und gestoppt
werden können. Diese Vorschläge werden mit dem Europäischen Parlament
und dem Rat diskutiert werden, danach sollen konkrete
Gesetzesentwürfe folgen. Eine Pressemitteilung wird über den
EU-Pressedienst RAPID http://ots.de/hwQRl veröffentlicht werden.
Nähere Informationen finden Sie auch auf der Webseite von
EU-Innenkommissarin Malmström http://ots.de/ivKQ3 .

Luxemburg: Europäischer Gerichtshof urteilt über Aufzug-Kartell

2007 hat die Europäische Kommission gegen die Industriegruppen
ThyssenKrupp, Schindler, Otis und Kone eine Geldbuße von 992
Millionen Euro wegen der Teilnahme an Kartellen beim Einbau und der
Wartung von Aufzügen und Fahrtreppen in Belgien, Deutschland,
Luxemburg und den Niederlanden festgesetzt. Die betroffenen
Unternehmen beantragten beim Gericht der EU, die Entscheidung der
Kommission für nichtig zu erklären oder das verhängte Zwangsgeld
aufzuheben oder herabzusetzen. Weitere Informationen finden Sie auf
der Webseite des EuGH hier http://ots.de/bt89T und unter den
Kennzahlen T-144/07, T-147/07, T-148/07, T-149/07, T-150/07 sowie
T-154/07.

Donnerstag, 14. Juli

Brüssel: Präsentation des Grünbuchs zur Absatzförderung von
Agrarprodukten

EU-Landwirtschaftskommissar Dacian Ciolos wird Vorschläge der
EU-Kommission für verstärkte Werbe- und Informationsmaßnahmen rund um
Agrarprodukte vorstellen. Alle Interessierten sind eingeladen, sich
bis zum 30. September 2011 an einer Diskussion dieser Vorschläge zu
beteiligen. Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Webseite der
EU-Kommission http://ec.europa.eu/agriculture/prom/index_de.htm . Die
Pressekonferenz von Kommissar Ciolos; (Zeitpunkt noch unklar) wird
über Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm live übertragen.

Brüssel: Jahresbericht zur Sicherstellung gefälschter Produkte an
EU-Grenzen

Der Bericht informiert über die Art, den Ursprung und die
Transportmethode gefälschter Produkte, die von den Zollbehörden an
den Außengrenzen der EU sichergestellt wurden. Erstmals wird auch der
Marktwert der Fälschungen angegeben. Eine Pressekonferenz des
zuständigen EU-Kommissars Algirdas Semeta um 11.15 Uhr wird von
Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm
(EbS) übertragen. Der Jahresbericht wird hier http://ots.de/qfGFg
online gestellt werden.

Sopot, Polen: Informelles Treffen der EU-Entwicklungsminister (bis
15. Juli)

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Vorbereitung des
Forums zur Wirksamkeit internationaler Hilfe, das Ende November in
Südkorea stattfinden wird, sowie Fragen rund um Finanzinstrumente der
Entwicklungszusammenarbeit. Auch die Bedeutung demokratischer
Strukturen bei der internationalen Kooperation soll diskutiert
werden. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der
polnischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/UCHbZ .

München: Informationstour "Biologische Vielfalt" (bis 15. Juli)

Die Aktion Europa (Europäische Kommission, Europäisches Parlament,
Bundespresseamt) informiert darüber, was die EU für den Schutz der
Artenvielfalt tut. Zeit: jeweils 9.00 bis 17.00 Uhr, Ort: Museum
Mensch und Natur, Schloss Nymphenburg, 80638 München. Nähere
Informationen auf der Webseite der Aktion Europa
http://www.aktion-europa.de/ .

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm