 Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei
Antisemitismusdebatte in der Fraktionssitzung endet im Eklat
Geschrieben am 29-06-2011 |
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat
während der jüngsten Fraktionssitzung am Dienstagabend einen Eklat
ausgelöst. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche
Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Nach Teilnehmerangaben begann Ernst
gegen Ende der Debatte über Antisemitismus-Vorwürfe gegen die Partei
rumzubrüllen. Dem sächsischen Abgeordneten Michael Leutert sprach er
das Recht ab, sich in der Sache überhaupt noch zu äußern. Dieses
Recht komme ihm bei seiner Lebensleistung nicht zu. Anlass waren
Äußerungen Leuterts im "Tagesspiegel". Dort hatte er gesagt: "Ich
würde mir wünschen, dass Herr Ernst sachlicher auf ernstzunehmende
Einwürfe reagiert. Der Tonfall war nicht angemessen." Der Vorsitzende
des Zentralrates der Juden, Dieter Graumann, hatte der Linkspartei
zuvor in einem kritischen, aber dennoch wohlmeinenden Zeitungsbeitrag
ein Antisemitismus-Problem attestiert - und war daraufhin von Ernst
ermahnt worden, "die Niederungen der Parteipolitik" zu verlassen.
Nach der Attacke von Ernst auf Leutert verließen etwa 20 Abgeordnete
aus Verärgerung den Saal. Der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi
kritisierte den Parteichef sinngemäß mit den Worten, so gehe das
nicht. Ein Teilnehmer sagte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Damit hat
sich Ernst als Vorsitzender abschließend desavouiert." Dieser steht
seit geraumer Zeit in der Kritik und schrieb noch am Dienstagabend
eine E-Mail an die Fraktion, in der er sich nach Angaben von
Fraktionsmitgliedern mehr oder weniger entschuldigte. Aus der
Fraktion verlautet, die insgesamt vierstündige Antisemitismus-Debatte
sei über weite Strecken zivilisiert und vernünftig verlaufen. Mit dem
Auftritt von Ernst sei sie dann völlig eskaliert.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
340051
weitere Artikel:
- Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung zu Anti-Terror-Gesetzen Rostock (ots) - Nach langem Gezerre haben sich die beiden
Kontrahenten in der Sicherheitspolitik zumindest zu einer
Minimalverständigung durchgerungen. Die Ermittler dürfen im
Anti-Terrorkampf weiterhin Flugdaten und Bankkonten abfragen. Auf die
Überwachung des Briefsverkehrs und von Postschließfächern kann im
Zeitalter von E-Mail dagegen offenbar verzichten werden. Doch ein
wichtiges Instrument im Anti-Terrorkampf bleibt von Schwarz-Gelb
immer noch ausgespart: Bei der Speicherung von Telefon- und
Internetverbindungen liegen sie mehr...
- Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Anschlag in Kabul Frankfurt/Oder (ots) - Die Attacke ist fatal für die Zukunft des
Landes. Der Stich mitten ins Herz führt das Gerede von der Übergabe
der Verantwortung an Karsais Sicherheitskräfte ad absurdum. Diese
will der Westen bis zum Jahr 2014 vollziehen, obwohl dafür jegliche
Grundlagen fehlen. Die Taliban, die derzeit heftig für eine
politische Lösung umworben werden, erhöhen vielmehr den Druck. Die
NATO, das ist das Signal, hat vollends die Initiative verloren. +++
Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563 mehr...
- Neues Deutschland: Rechte und Bürgerrechte Berlin (ots) - Plötzlich ging alles sehr rasch. Lange und intensiv
haben der Ex- und der Nun-Bundesinnenminister von der Union mit der
liberalen Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
gestritten. Gestern, gerade noch pünktlich zur Sommerpause, lag
plötzlich ein »Kompromiss« zur Fortschreibung der
Anti-Terror-Gesetze auf dem Tisch.
Das schwarz-gelbe Bündnis bemühte sich offenbar, handlungsfähig zu
erscheinen. Dabei haben nur die ganz Rechten in der Regierung ihren
Willen bekommen - gegen die Bürgerrechte.
Leutheusser-Schnarrenberger, mehr...
- Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Stuttgart 21 Frankfurt/Oder (ots) - Schon als der sogenannte Stresstest für
Stuttgart 21 vereinbart wurde war klar, dass damit auch Befürworter
und Gegner des Projekts einem Test unterzogen würden. Denn eine der
beiden Seiten müsste am Ende ja zurückstecken. Träfe es die Bahn, nun
gut, sie würde auf Verträge und Baurecht verweisen und das Land auf
Schadenersatz verklagen. Den Kopf eines Bahn-Managers würde es nicht
kosten. Viel brisanter wäre eine Niederlage für die Politik.
Schließlich ist der erste grüne Ministerpräsident auf der Anti-Atom- mehr...
- Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Griechenland Frankfurt/Oder (ots) - Trotz aller Dementis scheint klar:
Griechenland wird seine Schulden trotz aller Hilfen nicht vollständig
zurückzahlen können. Selbst wenn die Kürzungen der Regierung Realität
werden sollten - woran man angesichts bisheriger Erfahrungen und der
Widerstände in der Bevölkerung zweifeln kann. Und auch, weil ein
solches Sparprogramm jede Konjunktur in die Tiefe reißen muss. Es ist
allerhöchste Zeit, die Dinge beim Namen zu nennen. Der Eurozone
bleibt die Wahl zwischen Pest und Cholera - noch viel größere Hilfen
auf mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
