 Neues Deutschland: Gysi verneint Antisemitismus-Problem in der LINKEN
Geschrieben am 16-06-2011 |
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der LINKEN im Bundestag, Gregor
Gysi, hat ein Antisemitismus-Problem in seiner Partei verneint. »Das
Problem des Antisemitismus in der Linkspartei sehe ich nicht«, sagte
er der Tageszeitung Neues Deutschland (Freitagausgabe). Ein Antisemit
sei, so Gysi, wer »zumindest jüdische Bürgerinnen und Bürger
benachteiligt und diskriminiert, weil sie Juden sind. Solche
Einstellungen kenne ich in meiner Fraktion nicht.« Dass die Fraktion
selbst in der Vorwoche mit einem Beschluss bestimmte Auffassungen
oder Aktionsformen unter Antisemitismus-Verdacht gestellt habe,
bestritt der Fraktionsvorsitzende. In dem Beschluss mit dem Titel
»Entschieden gegen Antisemitismus« spricht die Linksfraktion sich
ausdrücklich gegen eine »Ein-Staaten-Lösung« im Nahost-Konflikt sowie
gegen einen Boykott israelischer Produkte und eine Beteiligung an der
sogenannten »Gaza-Flotille« aus. Wer etwa für einen gemeinsamen
jüdisch-palästinensischen Staat eintrete, sei nicht automatisch ein
Antisemit, erläuterte Gysi nun. Auch habe er »grundsätzlich nichts«
gegen eine Beteiligung an der sogenannten Gaza-Flotille, die Ende des
Monats erneut unter Missachtung der israelischen Seeblockade
Hilfsgüter in den Gaza-Streifen bringen will. Allerdings mangele es
an »Transparenz bei den Organisatoren und Finanziers der Aktion«,
weshalb die Fraktion eine Teilnahme ablehne. Eine Verknüpfung dieser
im Beschluss abgelehnten Positionen mit dem Titel und der Einleitung
des Beschlusses gegen Antisemitismus sei jedoch »keineswegs
beabsichtigt«.
Allerdings gebe es »zumindest missverständliche Äußerungen
innerhalb der Partei« sagte Gysi unter Verweis auf Aufrufe zum
Boykott israelischer Waren und Forderungen nach einem »Rückkehrrecht
für alle Palästinenser ins heutige israelische Staatsgebiet, was zur
Folge hätte, dass die Juden zu einer Minderheit in Israel würden«.
Solche Äußerungen seien »ahistorisch und unsensibel«. Der
Fraktionschef der LINKEN wandte sich zugleich dagegen, »den Begriff
Antisemitismus inflationär zu verwenden«. Gysi bestätigte gegenüber
ND Presseinformationen, dass dazu ein weiterer Beschluss vorbereitet
werde.
Pressekontakt:
Neues Deutschland
Redaktion / CvD
Telefon: 030/2978-1721
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