 Lausitzer Rundschau: Union im Stimmungstief
Geschrieben am 05-06-2011 |
Cottbus (ots) - Mit ihrer 180-Grad-Wende in der Atompolitik mag
die Union einen gesellschaftlichen Großkonflikt befrieden. Zum
Befreiungsschlag in eigener Sache ist der Ausstieg aus dem Ausstieg
vom Ausstieg offenkundig nicht geworden. Seit Monaten wirken die
mäßigen Umfragewerte wie in Stein gemeißelt. Die Union sitzt tief im
30-Prozent-Keller. Kein Wunder also, dass es in den Reihen von CDU
und CSU vernehmlich rumort. Die einen machen sich mit der
Publizierung von Grundsatzpapieren Luft, andere geißeln den
Turbo-Sinneswandel in Sachen Atom. Und alle zusammen beklagen eine
mangelnde programmatische Erkennbarkeit ihrer Union. Das ist
zweifellos der größte Schwachpunkt der C-Parteien. Angela Merkel hat
ihrer Union einen radikalen Modernisierungskurs verordnet. Das fing
bei der Familienpolitik an und hörte bei der Aussetzung der
Wehrpflicht noch lange nicht auf. Neue Wählerschichten konnte die
CDU-Chefin dadurch nicht erschließen. Dafür tun sich offenbar die
Stammwähler umso schwerer. Früher galt das ungeschriebene Gesetz,
dass die CDU stets von der Schwäche der FDP profitiert. Heute kämpfen
die Liberalen ums parlamentarische Überleben. Doch wer sich von ihnen
abwendet, läuft nicht mehr automatisch zur Union (zurück), sondern
offenkundig ins Lager der Nichtwähler. So richtig Merkels Kurs sein
mag, so falsch war es, die Basis dabei nicht "mitzunehmen" und sie zu
überzeugen. So erscheint Merkel nur noch wie eine vom Zeitgeist
Getriebene. Gute Wahl-Argumente klingen anders.
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Lausitzer Rundschau
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