 WAZ: Linkspartei wehrt sich gegen den Vorwurf des Antisemitismus
Geschrieben am 19-05-2011 |
Essen (ots) - Linkspartei-Chef Klaus Ernst wehrt sich gegen den
Vorwurf, seine Partei handele nicht entschlossen genug gegen
Antisemitismus und Israelfeindlichkeit in den eigenen Reihen. "Wir
brauchen keine Belehrungen von außen. Wir haben uns mehrmals klar
positioniert. Gegen Antisemitismus zeigen wir klare Kante", sagte
Ernst der Westfälischen Rundschau in Dortmund (Freitagausgabe). "Wir
gehen dagegen im Einzelfall hart vor." Derartiges Gedankengut habe in
der Linken genauso wie faschistische Tendenzen keinen Platz. Ernst:
"Für uns kommen weder Boykottaufrufe infrage noch dulden wir es, wenn
das Existenzrecht Israels infrage gestellt wird", sagte Ernst.
Dagegen stellt Dr. Samuel Salzborn, Vertretungsprofessor für
Demokratieforschung an der Universität Gießen, fest, dass
Antisemitismus und Israelfeindlichkeit in der Linkspartei auf dem
Vormarsch seien. "Wir haben es in der Linkspartei nicht mit
Einzelfällen zu tun. Es gibt große Entwicklungslinien bei
Parlamentariern, die eine Umorientierung im Verhältnis zu Israel
anstreben", sagte Salzborn der WR.
Salzborn ist Mitautor einer noch unveröffentlichten Studie, die
unter anderem den Nachweis führen will, dass die Parteispitze der
Linken auf Bundesebene anti-israelischen Aktionen abwartend zusieht.
Das Beispiel der Abgeordneten Inge Höger zeige dies. Sie trat
kürzlich auf einer Palästinenser-Konferenz von Sympathisanten der
radikal-islamischen Hamas in Wuppertal auf. Bei ihrer Rede trug sie
einen Schal, auf dem eine Landkarte des Nahen Ostens abgebildet war -
allerdings ohne Israel. Salzborn: "Man gewinnt den Eindruck, dass der
Parteiführung die Entwicklung mindestens gleichgültig ist, wenn sie
sie nicht sogar still toleriert."
Der thüringische Fraktionschef der Linken, Bodo Ramelow, sagte der
Westfälischen Rundschau: "Es gibt bei uns einige, die als
Brandstifter unterwegs sind." Er empfiehlt seiner Partei, sich
nachhaltiger von Ressentiments abzugrenzen, "die auch nur den
leisesten Zweifel an der Existenzberechtigung des Staates Israel
verbreiten". Die Linke als Partei dürfe in der Nahost-Debatte "nie
Teil des Problems sein, sondern immer nur Teil der Lösung".
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
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