Lausitzer Rundschau: Nonsens mit Sternen Zur Reform der Bundeswehr

Cottbus (ots) - Die Bundeswehr erinnert bisweilen an jene
Karikatur einer Maschine, die mit viel Energie Vasen herstellt. Am
Ende der komplizierten Apparatur befindet sich ein Hammer, der das
Produkt wieder zerschlägt. Derzeit schaffen es die 221 000 Soldaten
plus 68 000 Zivilbeschäftigten mit einem Geldeinsatz von 31,5
Milliarden Euro pro Jahr gerade mal, 7000 Soldaten dauerhaft in einen
Einsatz zu schicken. Das widerspricht der Größe, Interessenlage und
Verantwortung Deutschlands in der Welt. Die Steuerzahler zahlen ihr
Geld gegenwärtig nicht für ihre Sicherheit, die bekanntlich auch am
Hindukusch verteidigt wird, sondern für Schlendrian, Doppelstrukturen
und überflüssige Standorte daheim. Zu viele Offiziere mit Sternen auf
der Schulter warten nur auf die nächste Beförderung und machen ihre
Existenzberechtigung derweil durch die Anmeldung von Bedenken
geltend. Zu viele Häuptlinge. Zu wenig Indianer. Und die
Rüstungsindustrie hält sich am unprofessionellen Beschaffungswesen
regelrecht schadlos. Jetzt sollen viele Sterne fallen, Generäle
gehen. Allerdings ist Skepsis auch gegenüber den Plänen von Thomas de
Maizière angebracht. Denn wie die Bundeswehr selbst, so
funktionierten bisher auch alle ihre Reformen nach dem Prinzip der
erwähnten Nonsensmaschine: Viel Aufwand, wenig Ertrag. Allerdings ist
die Ausgangslage jetzt eine andere. Durch die Aussetzung der
Wehrpflicht besteht Entscheidungsdruck. Thomas de Maizière hat es
vermieden, sich in Konflikte zu begeben, die unnötigen Widerstand
erzeugen. Er meint es offenbar ernst. So hat er Abstand von der
Empfehlung genommen, den Ministeriumssitz Bonn aufzugeben und belässt
die Zahl der Mitarbeiter in seinem Haus bei 2000 statt nur 1500. Auch
soll es für die ausscheidenden zivilen und militärischen Mitarbeiter
Auffanglösungen geben. Die Zahl der Bundeswehrangehörigen wird nicht
so drastisch abgebaut wie denkbar gewesen wäre. Das ist nicht weich,
sondern klug. Denn ohne die Mitwirkung der vorhandenen
Armeeangehörigen wird es nicht gehen. Außerdem liegt das Hauptproblem
de Maizières woanders: beim Geld und bei der politischen
Unterstützung. Dem Minister und der Bundeswehr sind ein
Finanzminister und eine Kanzlerin zu wünschen, die den Umbau nicht
mit einem Sparprogramm verwechseln, sondern als Investition in die
Zukunft verstehen. Dann, und nur dann kann es klappen.

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