Schiewerling: Bildungspaket ist ein wichtiger Bestandteil langfristiger Arbeitsmarktpolitik

Berlin (ots) - Der deutsche Arbeitsmarkt ist weiter gekennzeichnet
von einem stabilen Konjunkturaufschwung, wie die heutigen
Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit belegen. Dazu erklärt
der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:

"Erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik muss mehr im Blick haben als die
bloßen Beschäftigungs- oder Arbeitslosenzahlen. Für die Union gehört
zu einer erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik auch, bessere Chancen auf
sozialen Aufstieg und soziale Sicherheit zu ermöglichen. Daher haben
sich CDU und CSU im Zuge der Regelsatz-Änderungen bei den
Hartz-IV-Leistungen auch mit Milliarden-Beträgen für das
Bildungspaket zugunsten der rund 2,5 Millionen Kinder aus
Geringverdienerfamilien stark gemacht.

Die Eltern der bedürftigen Kinder haben es nun selbst in der Hand,
ihnen das Mehr an Chancengerechtigkeit zu ermöglichen. Dafür müssen
sie lediglich einen Antrag ausfüllen. Die Mittel für Bildung und
Teilhabe stehen zur Verfügung.

Politik, Staat, Gesellschaft und Steuerzahler sind bei der
Realisierung des in seinem Umfang beispiellosen Bildungs- und
Teilhabepakets auch den vielen Forderungen aus Familien mit geringem
Einkommen nachgekommen. CDU und CSU setzen daher auf das
Verantwortungsbewusstsein der Eltern, diese neue Chance für ihre
Kinder auch zu ergreifen. Die Kommunen und Jobcenter stehen ihnen
genau wie die Bundesregierung mit Rat und Tat in der praktischen
Umsetzung zur Seite.

Es ist überdies eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Auch
Verbände und Vereine haben es in der Hand, die Angebote gezielt
bekanntzumachen.

Für die Union ist klar: Die Initiative muss von den Eltern selbst
ausgehen, wenn Staat und Gesellschaft die massive Hilfe und Förderung
bereitstellen. Denn auch ein Sozialstaat darf und muss größtmögliche
Eigeninitiative und Eigenverantwortung einfordern. Es ist nicht
Aufgabe eines Sozialstaates, Bedürftigen große Hilfspakete noch
hinterher zu tragen. Sonst würde er sich schnell einen Bruch heben.

Die Union ist optimistisch, dass die neuerliche Info-Offensive von
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen zusammen mit den Ländern und
den ausführenden Kommunen ihre Erfolge im Sinne der Kinder und
Jugendlichen erzielen wird.

Für CDU und CSU stellt das Bildungspaket insgesamt einen wichtigen
Baustein dar, damit Kinder und Jugendliche aus bedürftigen Familien
eine bessere Erwerbsperspektive auf dem Arbeitsmarkt erlangen. Es ist
ein starkes Element einer nachhaltigen, auf Zukunft ausgerichteten
Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik von CDU und CSU."

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