 Neue OZ: Kommentar zu Baden-Württemberg
Geschrieben am 27-04-2011 |
Osnabrück (ots) - Auf Augenhöhe
Die Grünen stellen den Ministerpräsidenten, die SPD übernimmt zum
Ausgleich die wichtigeren Ministerien: Das ist, auf einen kurzen
Nenner gebracht, das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen in
Baden-Württemberg. Die fast gleich starken Bündnispartner begegnen
sich damit auf Augenhöhe, ein gutes Vorzeichen für die künftige
Regierungsarbeit.
Die sorgfältig austarierte Machtbalance ist umso wichtiger, als es
der SPD noch sichtlich schwerfällt, in einer Koalition mit den Grünen
erstmals nur Juniorpartner zu sein. Da wirkt es wie Balsam auf die
Wunden der Genossen, dass sie ein Superministerium (Wirtschaft und
Finanzen) und die beiden Schlüsselressorts Inneres und Kultus
übernehmen.
Unübersehbar begleiten aber auch Differenzen den Neuanfang. Die
Kontroverse um den Bau von mehr oder weniger Autos bot einen
Vorgeschmack. Wie schnell und wie stark soll die in Baden-Württemberg
so wichtige Automobilindustrie neu ausgerichtet werden? Das ist eine
Frage, über die noch häufig debattiert werden wird.
Noch strittiger ist die geplante Verlegung des Stuttgarter
Bahnhofs unter die Erde. Die SPD ist dafür, die Grünen sind dagegen.
Unterschiedlicher geht es nicht. Es mangelt also nicht an möglichen
Bruchstellen.
Dennoch hat Grün-Rot Erfolgschancen. Denn der Vorrat an
Gemeinsamkeiten ist groß, siehe die Atom-, aber auch die Sozial- und
die Bildungspolitik.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
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