Europa-Terminvorschau vom 11. April bis zum 17. April 2011

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretung der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 11. April

Europaweit: EU-Woche für nachhaltige Energie (bis 15. April)

Die europäische Woche stellt den jährlichen Höhepunkt der Kampagne
"Nachhaltige Energie für Europa" dar. Mit der Aktion soll die
Erzeugung und Nutzung erneuerbarer Energien bei Bürgerinnen und
Bürgern, Unternehmen und öffentlichen Stellen gefördert werden. Einen
Überblick über regionale Events in Deutschland erhalten Sie auf der
Webseite der "Energy Days" http://www.eusew.eu/energy-days-europe.
Die Brüsseler Eröffnungsveranstaltung mit EU-Energiekommissar Günther
Oettinger wird ab 9.45 Uhr von Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen.

Luxemburg: Treffen der EU-Minister für Justiz und Inneres (bis 12.
April)

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Lage im Südlichen
Mittelmeer, Richtlinienvorschläge zum Schutz von Kindern vor
sexueller Ausbeutung und zur Sicherheit von IT-Systemen. Nähere
Informationen finden Sie auf der Seite der Ratspräsidentschaft
http://www.eu2011.hu/event/justice-and-home-affairs-council-0 .

Berlin: Vortrag "Europa 2020 - Nationales Reformprogramm der
Bundesrepublik Deutschland"

Europa 2020 ist die Strategie der Europäischen Union für
intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. Martin
Lehmann-Stanislowski, Leiter des Referats "Grundsatzfragen der
Wirtschaftspolitik", Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie, präsentiert das Nationale Reformprogramm Deutschlands
zur Umsetzung dieser Strategie, das zu diesem Zeitpunkt vermutlich
schon beschlossen worden ist. Zeit: 11.00 bis 12.30 Uhr, Ort:
Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Nähere
Informationen auf der Seite der EU-Kommissionsvertretung Berlin
http://www.presseportal.de/go2/KW_15_1 .

Berlin: EP-Berichterstatter im Dialog - "OTC-Derivate und
Finanzmarktregulierung"

Hat die Europäische Kommission dem Europäischen Parlament einen
Gesetzgebungsvorschlag vorgelegt, dann benennt der zuständige
Ausschuss einen Berichterstatter. Dieser erarbeitet dann die Position
des Ausschusses. MdEP Werner Langen informiert über die Verhandlungen
zur Regulierung der in der Finanzkrise in Diskussion geratenen
OTC-Derivate, bei denen er Berichterstatter ist. Beginn: 14.00 Uhr,
Ort: Informationsbüro des Europäischen Parlamentes, Unter den Linden
78, 10117 Berlin. Nähere Informationen auf der Webseite des Netzwerks
Europäische Bewegung
http://www.europaeische-bewegung.de/aktuelles/unsere-termine/

Berlin: Pressegespräch "Europäische Energiepolitik nach Fukushima"
Die Wissenschaftler Dr. Götz Reichert und Dr. Jan S. Voßwinkel vom
Centrum für Europäische Politik werden angesichts der Diskussion um
eine Energiewende in Deutschland die Rolle der EU für die
Energiepolitik nach Fukushima darstellen. Zeit: 10.00 bis 12.00 Uhr,
Ort: Haus der Bundespressekonferenz Raum 0107 (Erdgeschoss)
Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin. Nähere Informationen und Anmeldung
beim Veranstalter EurActiv hier
http://www.presseportal.de/go2/KW_15_2 .

Dienstag, 12. April

Brüssel: Neue Regeln gegen den illegalen Fischfang EU-Kommissarin
Maria Damanaki, zuständig für Fischerei und Meeresangelegenheiten,
präsentiert neue Kontrollmechanismen, die die Verfolgung von
illegalem Fischfang wesentlich erleichtern sollen. Die
Pressekonferenz von Frau Damanaki (Zeitpunkt noch unbekannt) wird
über Europe by Satellite (EbS)
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen. Nähere
Informationen finden Sie auf der Webseite
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/damanaki/index_en.htm#top
der Kommissarin.

Luxemburg: Treffen der EU-Außenminister (bis 13. April) Auf der
Tagesordnung des Treffens stehen unter anderem die Ergebnisse des
Europäischen Rates vom 24./25. März sowie die Beziehungen zu den
Staaten Nordafrikas, des Nahen Ostens, des südlichen Kaukasus und zu
Russland. Nähere Informationen finden Sie auf der Seite des Rats
http://www.presseportal.de/go2/KW_15_03 .

Budapest: Informelles Treffen der EU-Minister für Wettbewerb (bis
13. April) Im Zentrum werden Fragen rund um Forschung und Industrie
stehen. Die genaue Tagesordnung des Treffens steht noch nicht fest,
wird aber auf der Internetseite des Rats
http://www.eu2011.hu/event/informal-competitiveness-council bekannt
gegeben.

München: Präsentation der EU-Programme "CIP ECO-innovation" und
"LIFE+" Die EU-Kommission veröffentlicht in den nächsten Tagen neue
Ausschreibungen für Projektanträge der Förderschienen "CIP
ECO-innovation" und "LIFE+". Mehr als 30 Millionen Euro stehen für
Projekte rund um öko-innovative Produkte, Technologien und
Dienstleistungen zur Verfügung. Die Informationsveranstaltung wird
unter anderem von der IHK für München und Oberbayern und dem
Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit organisiert.
Zeit: 10.00 bis 14.00 Uhr, Ort: IHK für München und Oberbayern /
Kammersaal, Max-Joseph-Straße 2, 80333 München. Wenn Sie über die
Veranstaltung berichten wollen, wenden Sie sich an Friedhelm Forge,
Tel.: 089-65116 676, E-Mail forge@muenchen.ihk.de.

Mittwoch, 13. April

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung - Patentrecht,
Energiesteuern, Binnenmarkt

Die Kommissionsmitglieder werden unter anderem eine Überarbeitung
der Richtlinie zur Besteuerung von Energie vorstellen, die den Zielen
der EU-Strategie Europa 2020 rund um den Klimaschutz entspricht.
Darüber hinaus wird die praktische Umsetzung der verstärkten
Kooperation beim Patentschutz Thema sein. Die einheitliche Regelung
soll nach letztem Stand von 25 EU-Mitgliedstaaten mitgetragen werden.
Nur Italien und Spanien haben sich noch nicht zur Mitwirkung
entschlossen. Über die beiden Bereiche können Sie sich auf der
Webseite der EU hier
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/semeta/index_de.htm
(Steuern) und hier
http://ec.europa.eu/internal_market/indprop/patent/index_de.htm
(Patent) näher informieren. Ein weiterer Programmpunkt: Die
Präsentation der endgültigen Fassung der "Binnenmarktakte" zur
Ankurbelung der europäischen Wirtschaft, Informationen auf der
EU-Webseite hier
http://ec.europa.eu/internal_market/smact/index_de.htm . Die genaue
Tagesordnung der Sitzung wird vorab auf der Webseite der Kommission
http://www.presseportal.de/go2/transparency/regdoc bekannt gegeben.

Berlin: Europäischer Abend Bürgerschaftliches Engagement Die
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, der dbb
beamtenbund und tarifunion und die Europa-Union Deutschland laden zum
15. Europäischen Abend: "Bürgerschaftliches Engagement: Miteinander
für und in Europa" von 17.30 bis 20.30 Uhr in das dbb forum,
Friedrichstr. 169/170, 10117 Berlin. Bundesministerin Dr. Kristina
Schröder MdB wird einen Vortrag halten, danach besteht die
Möglichkeit zur Diskussion mit Peter Altmaier MdB (Europa-Union
Deutschland), Sven Frye (Deutscher Bundesjugendring), Britta
Haßelmann (Parl. Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion von Bündnis
90/Die Grünen), Prof. Dr. Thomas Olk (Bundesnetzwerk
Bürgerschaftliches Engagement) und Cathrin Schauer (KARO e.V.).
Moderation: Prof. Dr. Eckart Stratenschulte (Europäische Akademie
Berlin), Schlusswort: Matthias Petschke (Leiter, Vertretung der
EU-Kommission in Deutschland). Bitte melden Sie sich online hier
http://www.europa-union.de/veranstaltungen/europaeischer-abend/ an.

Metropolregion Nürnberg: Journalisten-Tagesreise zu regionalen
EU-Projekten Europäische Strukturhilfen fließen nach Deutschland, in
die Bundesländer und Kommunen, das ist bekannt. Aber wo landen die
EU-Mittel genau? Welche Projekte werden aus den Strukturfonds
mitfinanziert? Und wie wird darüber entschieden, wer Fördermittel
erhält? Die Vertretung der EU-Kommission in München gibt einer Gruppe
von knapp 20 Journalist/innen die Möglichkeit, sich einen Tag lang
intensiv mit diesen Fragen auseinanderzusetzen. Den Rahmen bietet
eine Bustour zu EU-geförderten Projekten in der Metropolregion.
Besucht werden dabei das Projekt "Arbeiten und Lernen in der
Jugendwerkstatt" in Bayreuth, die Gesundheitsregion Hersbrucker Land
und das 3-D-Visualisierungszentrum der Georg Simon Ohm Hochschule
Nürnberg. Nähere Informationen und Anmeldungen bei Robert Sedlak,
Tel.: 0221-888858-15, E-Mail: sedlak@pressto.de.

Donnerstag, 14. April

Luxemburg: Treffen der EU-Minister für Landwirtschaft und
Fischerei (bis 15. April)

Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein mehrjähriger Plan zum
Schutz der Lachse in der Ostsee. Nähere Informationen finden Sie auf
der Seite der Ratspräsidentschaft
http://www.eu2011.hu/event/agriculture-and-fisheries-council-2 .

Budapest: Treffen der Justiz- und Innenminister der EU und der USA
(bis 15. April) Auf der Agenda stehen Themen wie die Bekämpfung von
Terrorismus, organisiertem Verbrechen und Internetkriminalität sowie
Strategien der Migrationspolitik. Nähere Informationen finden Sie auf
der Webseite http://www.eu2011.hu/event/eu-us-jha-ministerial-meeting
der Ratspräsidentschaft.

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Einsatz von Stevia als Süßungsmittel
Die Mensch und Natur AG produziert und vertreibt Teesorten, die
teilweise Bestandteile der südamerikanischen Stevia-Blätter als
Süßungsmittel enthalten. Das Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen
untersagte dem Unternehmen das Inverkehrbringen der Stevia-Blätter
enthaltenden Teesorten unter Berufung auf eine Entscheidung der
EU-Kommission und drohte ein Zwangsgeld an. Der Bayerische
Verwaltungsgerichtshof möchte vom EuGH wissen, ob die Entscheidung
der Kommission auch gegenüber anderen Unternehmen verbindlich ist.
Heute ergeht das Urteil. Nähere Informationen zu dem Fall finden Sie
auf der Webseite des EuGH http://www.presseportal.de/go2/KW_15_4 .

Berlin: EU-Kommissar Almunia bei der Internationalen
Wettbewerbskonferenz Die Internationale Konferenz für Wettbewerb wird
alle zwei Jahre vom Bundeskartellamt veranstaltet und ist einer der
profiliertesten Orte für Diskussionen zur Zukunft dieses
Rechtsbereichs. Das diesjährige Fokusthema: Die rechtliche Verfolgung
von Kartellen. EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia wird zur
Eröffnung der Konferenz eine Keynote Speech halten. Nähere
Informationen auf der Webseite der Veranstaltung
http://www.presseportal.de/go2/KW_15_5 .

Berlin: Catherine Ashton bei der NATO-Außenministerkonferenz
Catherine Ashton, Vizepräsidentin der EU-Kommission und Hohe
Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, wird zu dem
Treffen anreisen. Nähere Informationen auf der Webseite
http://www.eeas.europa.eu/index_de.htm des Auswärtigen Dienstes der
EU.

Dresden: Konferenz zum demografischen Wandel in Europa Dabei
werden unter Anderem positive Beispiele zur Umgestaltung von Regionen
aus Sachsen und Brandenburg vorgestellt. Nähere Informationen und
Anmeldung auf der Webseite http://www.presseportal.de/go2/KW_15_6 der
Veranstalter des EU-geförderten DART-Projekts.

Washington: Treffen der G20-Finanzminister EU-Finanz- und
Währungskommissar Olli Rehn wird dazu in die USA reisen. Nähere
Informationen finden Sie auf der Webseite des Kommissars
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/rehn/index_en.htm#top.

Freitag, 15. April

Luxemburg: Veröffentlichung der Inflationszahlen für März durch
Eurostat Das statistische Amt der Europäischen Union veröffentlicht
die aktuellen Zahlen für die EU und die Eurozone. Nähere
Informationen auf der Webseite http://www.presseportal.de/go2/KW_15_7
von Eurostat.

Hamburg: EU-Kommissar Potocnik beim Start des "Zuges der Ideen"
Hamburg ist Umwelthauptstadt Europas 2011. EU-Umweltkommissar Janez
Potocnik wird bei einer Pressekonferenz das Projekt "Train of Ideas -
Visions for Future Cities" gemeinsam mit weiteren Experten aus
Politik und Wissenschaft vorstellen. Beginn der PK: 10.00 Uhr, Ort.
InterCity Hotel Bahnhof Altona, Paul-Nevermann-Platz 17, 22765
Hamburg. Der "Zug der Ideen" wird um ca. 10.55 Uhr in Hamburg
eintreffen und kann dort bis zum 21. April besucht werden. Als
interaktive Ausstellung auf Schienen soll er Menschen in 18
europäischen Städten für den Umweltschutz begeistern. Die Ausstellung
ist ganztags geöffnet und der Eintritt ist frei. Nähere
Informationen erhalten Sie auf der Webseite
http://umwelthauptstadt.hamburg.de/zug-der-ideen der Umwelthauptstadt
Hamburg und bei Volker Dumann von der Hamburger Behörde für
Stadtentwicklung und Umwelt, Tel.: 040 428 40, E-Mail:
volker.dumann@bsu.hamburg.de.

Sonntag, 17. April

Berlin: Workshop "Nordafrika - Europas neuer Nachbar" (bis 20.4.)

Politische Akteure, Wissenschaftlerinnen und Experten informieren
über die Hintergründe aktueller Entwicklungen und die
Zukunftsperspektiven. Ort: Europäische Akademie Berlin, Bismarckallee
46/48, D-14193 Berlin. Nähere Informationen und Anmeldung bei den
Veranstaltern von der Europäischen Akademie Berlin und der
Bundeszentrale für Politische Bildung hier
http://fapo-gsi.de/attachments/EinladungsProgramm_110308.pdf .

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm