 Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Was braucht die FDP?
Ein neues Gesicht
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Geschrieben am 29-03-2011 |
Bielefeld (ots) - Erstaunliches ist in diesen Tagen über das
Innenleben der FDP zu erfahren. Angeblich hat Parteichef Guido
Westerwelle versucht, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und
Fraktionschefin Birgit Homburger zum Rücktritt zu bewegen, schreibt
die FAZ. Die beiden sollten die Verantwortung für die katastrophalen
Wahlergebnisse übernehmen. An diesen und ähnlichen Berichten erstaunt
zweierlei. Zum einen: Brüderle und Homburger sind noch im Amt. Guido
Westerwelle hat nicht mehr die Macht, in der freidemokratischen
Partei Personalentscheidungen von solcher Tragweite durchzusetzen.
Das ist eine gute Nachricht. Weniger positiv stimmt, dass Westerwelle
sich zwei Bauernopfer aussuchen wollte, um von eigenem Unvermögen
abzulenken. Der Volksmund kennt die alte Weisheit, die sich etwas
derb anhört, aber trotzdem den Kern trifft: Der Fisch stinkt vom Kopf
her. Die FDP wird die dringend erforderliche Erneuerung nicht mit
Guido Westerwelle an ihrer Spitze schaffen können. Schon weil er
offenbar nicht willens und fähig ist, seine eigene Verantwortung für
den heutigen Zustand der FDP anzuerkennen. Westerwelle war ein sehr
guter Oppositionspolitiker. Aber regieren kann er nicht. Er hat
seiner Partei ein Schmalspurprofil gegeben, das er nicht einmal mehr
mit Inhalt zu füllen vermochte. Die Steuersenkung ist kein Thema
mehr. Als Außenminister hat er Deutschland in einer entscheidenden
Frage an die Seite von Russland und China getrieben. Dafür möchte man
sich schämen. Dass sich die jungen Wilden in der FDP um Christian
Lindner den Königsmord nicht zutrauen, macht das Projekt der
Erneuerung der Partei von vornherein zur Makulatur. Sie braucht
sicher vieles, neue grüne Ideen etwa, eine bessere Kommunikation und
wärmere Ausstrahlung. Aber vor allem braucht sie ein neues Gesicht an
der Spitze.
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