 Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Hartz IV
Geschrieben am 09-02-2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Weil die Opposition die entsprechende
Regierungsvorlage im Bundesrat blockieren konnte, geht es seitdem
nicht mehr um die Chancen der Kinder, sondern um politische
Geländegewinne. Noch nicht einmal als Rote und Grüne am Ende bei der
Sache blieben und höhere Hartz IV-Sätze forderten, wirkten sie
glaubwürdig. Denn sie wussten: Das bedeutet das Scheitern der
Verhandlungen. Zuvor diverse politische Wünsche zu Bedingungen zu
erheben, das war politischer Budenzauber. Und die Regierung? Die
bietet mal eben den Kommunen Geld an, das sie ihnen schon in einem
anderen Zusammenhang versprochen hat. Immerzu habe man sich auf die
Opposition zu bewegt, ließ man wissen. Doch am Ende knallte die
Kanzlerin persönlich die Tür zu.
Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
314937
weitere Artikel:
- Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Stasi-Unterlagengesetz Frankfurt/Oder (ots) - Was die geplante Novelle des
Stasi-Unterlagengesetzes tatsächlich bewirkt, ist kaum absehbar.
Vermutlich nur wenig. Denn der Kreis der zu Überprüfenden wird zwar,
nachdem er erst eingeschränkt worden war, wieder vergrößert. Dagegen
aber steht dann doch der Faktor Zeit. Wer in den kommenden Jahren für
höhere Karrieren in Frage kommt - im öffentlichen Dienst sowie in der
Politik, die Privatwirtschaft bleibt ja unberührt - war 1989 aller
Wahrscheinlichkeit nach ein junger Mensch. Schon aus biologischen
Gründen mehr...
- Frankfurter Neue Presse: Totalschaden - mit Ansage. Susanne Keeding über das Hartz-IV-Theater. Frankfurt am Main (ots) - Tatsächlich hat kaum je eine Regierung
derart unverfroren das Bundesverfassungsgericht ignoriert wie diese.
Das Urteil zur Hartz-IV-Berechnung fiel im Februar 2010. Bis in den
Herbst hinein hatte Schwarz-Gelb im Bundesrat die Mehrheit sicher.
Dennoch wartete Arbeitsministerin Ursula von der Leyen mit der
Neuberechnung der Regelsätze, bis die Wahl in Nordrhein-Westfalen
verloren war - Versehen oder Kalkül?
SPD und Grüne nutzten wiederum die Gelegenheit, das
Regierungsbündnis mitten in der Wahlkampfzeit mehr...
- WAZ: Alle Seiten haben versagt
- Leitartikel von Miguel Sanches Essen (ots) - Wenn man dir Zitronen gibt, mach Limonade draus. Das
wäre eine Haltung gewesen. Stattdessen blickt man in Berlin auf
säuerliche Gesichter: Der Streit um Hartz IV ist beiden Seiten
entglitten, der Regierung wie der Opposition. Sie haben zwei Monate
auf destruktive Weise vertan und langweilen uns mit
Schuldzuweisungen. Sie hätten es zu einem guten Ende führen sollen.
Sie haben es versaut, und zwar kollektiv. Nun ist die Verunsicherung
mit Händen zu greifen. Niemand weiß, wie es weitergeht und welches
Spiel die Kanzlerin mehr...
- WAZ: Die Kontrolle fehlt
- Kommentar von Dietmar Seher Essen (ots) - Nordrhein-Westfalen ist ein skandalarmes Land,
bilden wir uns ein. Fette Affären melden Rheinland-Pfalz
(Nürburgring), Baden-Württemberg (EnBW-Verkauf) oder Brandenburg
(Minister-Fehltritte). Hier wartet man allenfalls mit eher amüsantem
Kölschem Klüngel auf. Sonst ruht der See. Vielleicht nicht mehr
lange. Unter der Oberfläche brodelt es. Den Stoff liefern die
Staatsanwälte aus Wuppertal. Sie mutmaßen, dass bei
Immobiliengeschäften des Landes Insider-Kenntnisse an private Firmen
"verkauft" wurde. Die könnten das Land mehr...
- WAZ: Kinderlachen ist Leben
- Kommentar von Wilfried Goebels Essen (ots) - Allein die Tatsache, dass ein Gesetz geändert werden
muss, damit Kinder in einem Wohngebiet ungestraft toben dürfen, ist
ein Armutszeugnis. Wer Kindergeschrei wie die Senioren-Union mit dem
Hämmern eines Pressluftbohrers vergleicht, verabschiedet sich als
Lobbyist aus jeder ernsthaften Debatte. Kindergärten werden mit
Klagen wegen Lärmbelästigung überzogen. Richter urteilen zugunsten
von Anwohnern, denen der benachbarte Spielplatz den Nachmittagsschlaf
raubt. Ein kinderfreundliches Umfeld sieht anders aus. Es gibt viele mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
