Trierischer Volksfreund: Bundestag verlängert Afghanistan-Einsatz - Leitartikel, Trierischer Volksfreund 29.01.2011

Trier (ots) - Am Anfang war die Sache sonnenklar. Die Bundeswehr
in Afghanistan sollte das geschundene Land von Terroristen säubern
und den Bewohnern Frieden, Demokratie und Freiheit bringen. Neun
Jahre und 45 tote deutsche Soldaten später ist keines dieser hehren
Ziele erreicht. Nun hat der Bundestag die Truppenpräsenz am
Hindukusch um ein weiteres Jahr verlängert. Doch im Grunde genommen
ist der entsprechende Regierungsantrag so etwas wie ein
Eingeständnis, dass der Gedanke, aus Afghanistan ein Land nach
westlichem Muster formen zu können, genauso falsch war wie die
militärische Strategie, die diesem Irrtum zugrunde lag. Zum ersten
Mal ist von einer Abzugsperspektive die Rede, ohne dass sich in
Afghanistan nachhaltig etwas Entscheidendes zum Guten gewandelt
hätte. Das neue Mandat soll dann auch in erster Linie die Heimatfront
beruhigen. Alles dreht sich um ein irgendwie gesichtswahrendes Ende
der Mission. So bescheiden sind die großen Pläne von einst geworden.

Eine wachsende Mehrheit der Deutschen wünscht sich, dass die
Bundeswehr besser heute als morgen aus Afghanistan abzieht. Der
gestern verlängerte Einsatzbefehl ist ein Spagat zwischen eben dieser
Stimmung und dem militärischen Spielraum, einen Abzug nicht wie eine
kopflose Flucht erscheinen zu lassen. Sein Schlüsselsatz lautet: Die
Regierung sei "zuversichtlich", die Truppenpräsenz von Ende 2011 an
reduzieren zu können, soweit es die Lage erlaube. Den ersten Teil
dieser Feststellung betont der Bundesaußenminister, den zweiten der
Verteidigungsminister, was einer Verwirrung unnötig Vorschub leistet.
Doch das müssen Westerwelle und Guttenberg unter sich ausmachen.
Tatsache ist, dass die Bundesregierung hier nur ein Schräubchen im
Getriebe der internationalen Afghanistan-Politik ist. Die USA tragen
mit weitem Abstand die Hauptlast dieses Krieges. Präsident Obama hat
den beginnenden Abzug der US-Truppen vor wenigen Tagen klipp und klar
auf den kommenden Juli datiert. Ohne jeden Nebensatz. Wer trotzdem so
tut, als habe der Marschbefehl aus Washington keinen Einfluss auf die
Abzugsplanung der Bundeswehr, der steht auf verlorenem Posten.

Glaubt man den Beteuerungen Westerwelles, dann wird Afghanistan
2014 so weit sein, dass es seine Sicherheit in die eigene Hand nehmen
kann. Spätestens dann soll es dort auch keine Kampfverbände der
Bundeswehr mehr geben. Warum in den nächsten drei Jahren gelingen
soll, was in den letzten neun Jahren schief ging, bleibt allerdings
sein Geheimnis. Zufall oder nicht - kurz nach der Abstimmung gestern
im Bundestag wurde eine neuer Anschlag in Kabul mit zahlreichen Toten
gemeldet. Von Zuversicht zu sprechen ist da fast schon zynisch.

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Thomas Zeller
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