 Lausitzer Rundschau: Fraktionschef will SPD zur stärksten Kraft machen / Träumer Steinmeier
Geschrieben am 26-12-2010 |
Cottbus (ots) - Man wird ja mal träumen dürfen - so wie
Frank-Walter Steinmeier. Seine SPD soll im kommenden Jahr wieder zur
stärksten politischen Kraft werden, hat der Fraktionschef der
Genossen jetzt hinausposaunt. Das ist mutig, fast dreist formuliert.
Schließlich spricht derzeit nichts dafür, dass Steinmeiers Traum auch
Realität werden könnte. Dafür gibt es Gründe: Die SPD hat ein
Führungsproblem. Der sprunghafte Vorsitzende Sigmar Gabriel hat der
Partei bisher weder Kontur noch Kurs gegeben. Dazu hat die SPD noch
ein inhaltliches Problem. Sie hat sich von ihrer Agenda-Politik
distanziert, ohne wirklich erkennbare Alternativen aufzuzeigen. Und
die SPD hat somit ein Glaubwürdigkeitsproblem. Was gestern politisch
richtig war - Rente mit 67, Hartz IV - ist heute plötzlich falsch.
Kein Wunder, dass die Genossen im Umfragetief dümpeln, wenn sie
selbst zu den Erfolgen alter Politik nicht stehen. Zudem spricht
noch etwas gegen Steinmeiers kühne Behauptung: Er sucht den Gegner
immer noch im falschen Lager, nämlich bei der Union. Die mit der
Regierung Unzufriedenen wandern jedoch ab zu den Grünen, die
inzwischen selber für sich kess die Führungsrolle im linken Spektrum
beanspruchen. Die SPD sitzt damit in der Klemme: Die Abgrenzung zur
Union verfängt nicht, die zu den Grünen gelingt nicht. Einziger
Hoffnungsschimmer sind die anstehenden Landtagswahlen. Gelingt der
SPD der eine oder andere Überraschungserfolg, könnte sich daraus eine
politische Dynamik zugunsten der Gesamtpartei ergeben. Aber auch das
ist momentan eher Träumerei.
Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de
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