 Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema NRW-Haushalt:
Geschrieben am 11-11-2010 |
Bielefeld (ots) - Beim Geld hört der Spaß auf - und die feine
Zurückhaltung der Linken im NRW-Landtag auch. Die sonst gegenüber
Rot-Grün meist Enthaltung übenden stillen Mitregenten ließen gestern
im Landtag keinen Zweifel daran, dass Hannelore Kraft auf sie zählen
kann. Gemeinsam mit SPD und Grünen lehnten sie die Rücknahme der
Schuldenorgie 2010 ab. Kaum ein Mensch von außerhalb, nicht einmal in
anderen Länderparlamenten versteht, wieso NRW das Geschenk plötzlich
sprudelnder Steuerquellen hartnäckig ignoriert. Während in Berlin
schon von Steuersenkungen schwadroniert wird, will Rot-Grün in
Düsseldorf stur die abgesteckte Kreditlinie extrem hochalten. Niemand
konnte Anfang 2010 die Entwicklung absehen. Selbst der nachweislich
von 2005 bis 2008 äußerst erfolgreiche Haushaltssanierer Helmut
Linssen (CDU) war für 2010 auf Schuldenkurs gegangen. Wäre er noch im
Amt, käme NRW wahrscheinlich mit weniger als fünf Milliarden neuen
Schulden davon. Das neue NRW schafft das nicht, weil.... Ja, warum
eigentlich nicht? Die Antwort darauf blieb Rot-Grün gestern wieder
schuldig. Denn: Die Geschenke für die Linkspartei werden frühestens
Weihnachten ausgepackt.
Originaltext: Westfalen-Blatt
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/66306
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_66306.rss2
Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
300425
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Irak / Konflikte Osnabrück (ots) - Aussicht auf Erfolg
Es ist ein Teilerfolg der Vernunft über Terror, Hass und Gewalt.
Die politischen Eliten des zersplitterten Nachkriegs-Irak haben lange
gebraucht, aber acht Monate nach der Wahl doch noch verstanden: In
Bagdad gibt es zu einer Regierung der Einheit aus Kurden, Sunniten
und Schiiten keine Alternative. Dieses Bündnis wird zwar kein
einfaches, da die Machtinteressen auseinandergehen. Es hat jedoch
Aussicht auf Erfolg.
Dafür spricht die personelle Kontinuität: Sowohl Ministerpräsident
Maliki mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Landtag / Agrar Osnabrück (ots) - Situation überdreht
Massentierhaltung - dieses Thema ist im Landtag ein Dauerbrenner
wie Atom und Schule. Und das dürfte auch noch lange so bleiben.
Allerdings hat sich die "Gefechtslage" zwischenzeitlich spürbar
verändert. Auch bei CDU und FDP sind verstärkte Bestrebungen
erkennbar, Auswüchsen im Agrarbereich einen Riegel vorzuschieben. Das
zeigt die Initiative des Landkreises Emsland zum Ausbremsen des
Maststallbooms, das offenbart aber auch der Vorstoß von
Landesumweltminister Sander, die ausufernde Entwicklung mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reformen / Bundestag Osnabrück (ots) - Gute Besserung
Niemandem ist zu vermitteln, warum in Deutschland innovative
Medikamente viel teurer sind als in anderen Ländern. Es liegt daran,
dass bisher die Pharma-Branche selbst sehr hohe Preise festlegen
kann. Dies führt dazu, dass ein neues Medikament raffiniert
vermarktet wird, während der medizinische Fortschritt
wissenschaftlich unbewiesen ist. Um diesem Vorgehen einen Riegel
vorzuschieben, leistet das Arzneimittel-Sparpaket einen wichtigen
Beitrag. Zu den Vorzügen gehört es, dass unabhängige Experten mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Italien / Koalition Osnabrück (ots) - Hoffnung für Italien
Von Silvio Berlusconi ist bekannt, dass er sich nie scheut,
Niveau-Untergrenzen zu unterbieten. So wäre die Volte um das
Eingreifen von Italiens großem Medien- und Politzampano bei der
Polizei zugunsten einer 17-jährigen Gesellschafterin kaum noch der
Rede wert. Schließlich sind die Geschichten Legion, in denen
Berlusconi als Rechtsbeuger oder als Lustgreis eine dem
Regierungschef des drittgrößten EU-Landes keinesfalls angemessene
Rolle einnimmt.
Das Spannende an diesem Fall ist, mehr...
- Deutschland-Trend im ARD-Morgenmagazin: Mehrheit der Bürger ist gegen die Errichtung eines atomaren Endlagers in ihrer Region Köln (ots) -
Sperrfrist: 12.11.2010 00:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Zwei Drittel aller Bundesbürger (65%) möchten kein
Atommüll-Endlager in der Nachbarschaft, ein Drittel (32%) wäre mit
der Errichtung in ihrer Region einverstanden. Gefragt wurde nach der
Akzeptanz eines Endlagers mit optimalen Sicherheitsbedingungen. Bei
den Regierungsanhänger (Union, FDP) würden 52% ein Endlager in der
Nähe hinnehmen, während Oppositionsanhänger mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
