Pfeiffer: Wirtschaftswunder 2.0 bestätigt Wirtschaftspolitik der Union

Berlin (ots) - Heute wurde das neue Jahresgutachten 2010/2011 des
Sachverständigenrates vorgestellt. Hierzu erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Joachim Pfeiffer:

"Das Gutachten belegt: Deutschland erlebt ein Wirtschaftswunder
2.0. Die Krise hat die deutsche Wirtschaft nicht geschwächt. Im
Gegenteil: Das Modell Deutschland, lässt die deutsche Wirtschaft
gestärkt und wesentlich schneller aus der Krise herauskommen als
unsere Nachbarn. Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben konstruktiv und
kreativ zusammengearbeitet. Flexible Arbeitszeitgestaltungen haben
ermöglicht, unverzichtbares Know-how in den Unternehmen zu halten.
Wieder einmal beweist sich: Nur eine breit aufgestellte
Volkswirtschaft mit einer diversifizierten, wettbewerbsfähigen
Industrie- und Güterstruktur kann auf den Weltmärkten bestehen. Der
Wirtschaftsaufschwung ist auch das Ergebnis einer klugen und
verantwortungsbewussten Wirtschaftspolitik der Union.

Wir müssen jetzt die verstärkte, krisenbedingte Einflussnahme auf
die Wirtschaft wieder zurückfahren. Die Finanz- und Wirtschaftskrise
hat gezeigt, dass marktwirtschaftliche Systeme am besten
funktionieren, wenn die handelnden Akteure Verantwortung für ihre
Entscheidungen übernehmen müssen. Chancen und Risiken gehören
zusammen, sie sind zwei Seiten derselben Medaille. Wer unsolide
wirtschaftet, darf nicht damit rechnen, auf Kosten der Allgemeinheit
gerettet zu werden. Dies muss unser Leitfaden für künftiges Handeln
sein. Wir brauchen eine Reform der nationalen und internationalen
Finanzmarktarchitektur, damit die Akteure nicht in alte
Verhaltensmuster zurückfallen. So sind zum Beispiel überzogene
Boni-Zahlungen bei Banken, die auf Kosten der Steuerzahler
Eigenkapital erhalten haben, nicht akzeptabel.

Menschen in Arbeit zu bringen ist die beste Wirtschafts- und
Sozialpolitik. Sie schafft Lebensperspektiven, Einkommen und kurbelt
die Binnenkonjunktur an. Weniger als 3 Millionen Arbeitslose sind für
uns Ansporn, noch mehr Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
Erstmals seit langem haben auch Langzeitarbeitslose und ältere
Arbeitnehmer wieder reelle Chancen, auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß
zu fassen. Wir werden die arbeitsmarktpolitischen Rahmenbedingungen
so gestalten, dass jeder, der arbeiten möchte, dazu auch eine faire
Chance bekommt.

Wirtschaft und Industrie können nur weiter wachsen, wenn der Staat
die Unternehmen nicht immer stärker zusätzlich belastet. Ein Beispiel
sind die staatlich aufgeblähten Energiepreise. Sie entwickeln sich
mehr und mehr zum Nachteil für den Standort Deutschland. Der Staat
ist im Gegenteil aufgerufen, Belastungen zurückzuführen und die
Spielräume für unternehmerisches Handeln zu erweitern. Nur so wird es
gelingen, Unternehmen dauerhaft zu motivieren, weiterhin in
Deutschland zu investieren und die Wirtschaft auf einem nachhaltigen
Wachstumskurs zu halten."

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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