Koeppen/Tauber: Netzneutralität durch mehr Wettbewerb sichern

Berlin (ots) - Die Enquete-Kommission "Internet und digitale
Gesellschaft" führt heute eine Anhörung zum Thema Netzneutralität
durch. Die Klärung des Rahmens und der Struktur der Netze trägt
entscheidend zu Gestalt und Aussehen des Internets bei. Dazu erklären
der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission,
Jens Koeppen und der Vorsitzende der Projektgruppe Netzneutralität,
Dr. Peter Tauber:

"Wir wollen ein offenes, transparentes und innovatives Internet.
Ein funktionierender Wettbewerb ist dafür die entscheidende
Voraussetzung. Die zahlreichen europäischen und deutschen
Regulierungsvorschriften sichern heute diesen Wettbewerb. Die Arbeit
der Enquete-Kommission trägt auch dazu bei, mögliches Marktversagen
rechtzeitig zu erkennen.

Netzneutralität muss richtig gemacht werden. Willkürliche
Markteintrittsbarrieren sowie eine Behinderung von Diensten und
Inhalten darf es nicht geben. Internetnutzer brauchen Transparenz, um
das für sie passende Angebote auswählen zu können. Zusätzlich können
garantierte Bandbreiten und Diensteklassen die Möglichkeit für
Innovation und neue Dienste bieten. Schon heute gibt es Dienste im
Internet, die von den Nutzern nur bei einer zuverlässigen Übertragung
akzeptiert werden. Künftig wird es zusätzlich sicherheitskritische
Dienste wie die Tele-Medizin geben.

Zehn Sachverständige von Netzbetreibern, Netzausrüstern und
Diensteanbietern geben Auskunft über Kapazitätsengpässe,
Netzwerkmanagement und die Weiterentwicklung der Netze. Die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat folgende Sachverständige benannt:

- Netzausrüster:

Udo Schäfer, Alcatel-Lucent Deutschland AG

- Telekommunikationsunternehmen:

Thomas Aidan Curran, Deutsche Telekom AG

- Deutscher Internetknoten:

Harald A. Summa, DE-CIX Management GmbH

- Inhalteanbieter:

Dr. Tobias Schmid, Mediengruppe RTL Deutschland"

Hintergrund:

Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wurde
im März 2010 vom Deutschen Bundestag eingesetzt. Ihr gehören 17
Abgeordnete und 17 Sachverständige an. Die Enquete-Kommission
untersucht die Chancen und Herausforderungen des Internets und der
digitalen Gesellschaft. Bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012
sollen Handlungsempfehlungen erarbeitet werden.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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