WAZ: Grüne Afghanistan-Entscheidung: Wir basteln uns unsere eigene Welt - Leitartikel von Hendrik Groth

Essen (ots) - Wir stricken und häkeln uns die Welt, wie sie uns
gefällt. Ach, wie ist es fein, nicht mehr in der Regierung zu sein.
Zugegeben, es hat an dieser Stelle schon bessere Versmaße gegeben,
nur besonders inspirierend sind die Folgen des
Grünen-Sonderparteitags zu Afghanistan nicht. Der nun von der Basis
vorgegebene Weg der Politikverweigerung auf internationalem Feld
führt auch in eine innenpolitische Sackgasse, aus der die Grünen so
schnell nicht herauskommen werden.

Es mag ja alles stimmen, dass etwa die Parteitagsregie versagt
hat, die Reden der Parteiführung schwach waren, dass dann ein
halbwegs rhetorisch Versierter einen Ton trifft, dem mehrheitlich ein
aufgewühlter Parteitag folgt. Bei der SPD ist so etwas mit dem Namen
des sprachlich noch gewandteren Oskar Lafontaine verbunden. Nur an
dem Beschluss an sich gibt es wenig Interpretationsspielraum. Die
Ablehnung eines weiteren Tornado-Einsatzes in Afghanistan ist eine
Abrechnung mit der Außenpolitik von Joschka Fischer und somit eine
Abrechnung mit rot-grüner Regierungspolitik. Der Beschluss weist in
eine Ecke, in der destruktiv die Linkspartei bereits Platz genommen
hat. Linke Koalition in der Opposition?

So etwas führt ins Nirvana, aber bestimmt nicht an die Macht. Die
Große Koalition ist seit ihrem Bestehen nicht besonders populär.
Schon lange vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages hatten
sich Sozial- wie Christdemokraten Gedanken gemacht, wie eine solche
ungeliebte Ehe verhindert werden könne. Die als linksliberal
geltenden Grünen spielten dabei eine zentrale Rolle, gleich ob Ampel
oder Jamaika. Bündnisfähigkeit bei FDP und den Grünen setzen dabei
die Gegner der Großen Koalition voraus. Von dieser Bündniseignung
haben sich die Grünen entfernt. Nicht nur den Afghanen haben sie
damit einen Tort angetan, sondern der deutschen innenpolitischen
Debatte haben sie Schaden zugefügt, da sie ab jetzt wieder in alten
und leider ausgefahrenen Gleisen verlaufen wird. Intelligente Politik
sieht anders aus.

Und eine Frage bleibt offen, die auch der SPD erhebliche
Kopfschmerzen bereitet: Wie verhalten sich die Grünen, sollte es der
Linkspartei gelingen, in ihrer Wählerschaft thematisch zu wildern?
Wird dann die Arbeit von Rot-Grün im nachhinein opportunistisch
verdammt oder sucht man die Auseinandersetzung mit linkem Populismus?
Der Streit um Afghanistan, unterfüttert mit plumpen
antiamerikanischen Reflexen, lässt skeptisch in die Zukunft blicken.

Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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