 Allg. Zeitung Mainz: Was bedeutet "konservativ"? (zu CDU)
Geschrieben am 04-09-2007 |
Mainz (ots) - Ehrlich, fleißig, moralisch, selbstredend auch
liberal - ist das nicht jeder seriöse Politiker? Sind wir das nicht
alle? Schlagworte und Etiketten haben Hochkonjunktur, in der Politik
allzumal. Inhalte werden zu Produkten, der Parteiapparat zur
Marketingzentrale. So ist die Lage. Eine Partei, die ein "C" im Namen
führt, muss zudem darauf bedacht sein, das christliche Menschenbild
zu verkörpern. Keine einfache Aufgabe. Die aktuelle Debatte um das
Grundsatzprogramm der CDU ist mühselig, aber sie ist in weiten Teilen
auch müßig - eine Geisterdiskussion. Was konkret bedeutet es, wenn
Parteikreise eine stärker konservativ ausgerichtete CDU fordern?
"Konservativ" heißt "bewahrend". Dass die Schöpfung bewahrt werden
muss, hat die Kanzlerin einmal mehr betont. Durch Forcierung der
Kernkraft, oder nicht doch eher durch Abschaltung alter Atommeiler?
Heißt "bewahren", Bürgerrechte im Namen des Anti-Terror-Kampfes so
weit herunterzufahren, bis das Bundesverfassungsgericht dazwischen
geht und "Halt" ruft? Der Bürger hat Anspruch auf klare Sachaussagen.
Schlagworte verdummen. Bei der Bundestagswahl 2005 hat der Wähler die
CDU abgestraft, weil er schlicht Angst vor ihrer - in der Sache zum
Teil nicht unvernünftigen, aber chaotisch kommunizierten - Steuer-
und Sozialpolitik bekam. Daraus hat Merkel gelernt. Sie propagiert
nun Ludwig Erhards "Teilhabe für alle". Auch das ist vorläufig nur
ein Schlagwort, das die Kanzlerin mit Leben erfüllen muss, will sie
eine Schlappe wie die von 2005 vermeiden. In der Familienpolitik
zeigt die CDU, wie aus Slogans realistische Politikansätze werden
können. Das ist ein erfolgversprechender Weg für jede demokratische
Partei. Denn der ehrliche, fleißige und moralische Wähler honoriert
es, wenn er weiß, woran er ist.
Originaltext: Allgemeine Zeitung Mainz
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