 WVM warnt vor übermäßiger Regulierung in der Energie- und Klimapolitik / Verknüpfung von Steuerermäßigungen und Zwangsmaßnahmen geht am Markt vorbei
Geschrieben am 22-08-2007 |
Berlin (ots) - Das von der Bundesregierung vorbereitete
integrierte Energie- und Klimaprogramm sollte auf die Einführung
neuer bürokratisch-regulierender Instrumente verzichten und die
Erhöhung der Energieeffizienz in den Unternehmen durch Anreize und
investitionsfreundliche Rahmenbedingungen fördern. Eine Absage
erteilte die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM) dem Vorschlag, in
der Industrie obligatorische Energiemanagementsysteme einzuführen.
"Für alle energieintensiven Branchen ist der sparsame und effiziente
Einsatz von Energie und Rohstoffen schon heute ein entscheidender
Faktor im internationalen Wettbewerb", erklärte
WVM-Hauptgeschäftsführer Martin Kneer. Die pauschale These der
Bundesregierung, die Industrie lasse enorme
Energieeffizienzpotenziale ungenutzt, sei nicht haltbar.
Als rechtlich bedenklich sowie energie- und klimapolitisch
widersprüchlich bewertet die WVM die Absicht der Bundesregierung, die
Einführung obligatorischer Energiemanagementsysteme mit der Gewährung
von Steuerermäßigungen zu verknüpfen. So habe der Spitzenausgleich
bei der Stromsteuer gerade die beihilferechtliche Prüfung durch die
EU-Kommission durchlaufen und sei bereits mit der Erreichung von
Klimaschutzzielen verknüpft worden, erinnerte Kneer. Darüber hinaus
sei die Erhöhung der Energieeffizienz eine umfassende Aufgabe von
Wirtschaft und Gesellschaft und lasse sich nicht auf energieintensive
Betriebe beschränken.
Die WVM appellierte an die Bundesregierung, auf weitere belastende
Maßnahmen im Energie- und Klimaprogramm zu verzichten. Die
angestrebten ambitionierten Ziele im Klimaschutz, bei der
Energieeffizienz und in der Technik ließen sich am besten auf der
Grundlage investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen erreichen,
erklärte die WVM.
Originaltext: WirtschaftsVereinigung Metalle e.V.
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Weitere Informationen:
WirtschaftsVereinigung Metalle
- Hauptstadtbüro -
Martin Kneer
Wallstr. 58
10179 Berlin
Tel. 030/72 62 07-115
Fax 030/72 62 07-199
E-Mail: Kneer@wvmetalle.de
http://www.wvmetalle.de
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