 PHOENIX Runde "Provozieren, blockieren, sabotieren? - Polen und der EU-Gipfel", PROGRAMMHINWEIS Donnerstag, 21. Juni 2007, 22.15 Uhr
Geschrieben am 20-06-2007 |
Bonn (ots) - "Wir sind bereit dafür zu sterben!" Mit diesen
pathetischen Worten kämpft Premier Jaroslaw Kaczynski für mehr
Stimmgewicht und einen größeren Einfluss Polens in Europa und
provoziert damit. Bisher wird bei Abstimmungen im EU-Ministerrat nach
dem "Nizza-Prinzip" ausgezählt. Es soll aus Gründen der Gerechtigkeit
geändert werden. Das neue Verfahren für den angestrebten
Verfassungsvertrag ist das der "doppelten Mehrheit". Doch Polen
blockiert und bringt die "Quadratwurzel" als Zählverfahren ins Spiel.
Damit würden bevölkerungsreiche Länder wie Deutschland und Frankreich
an Stimmanteil verlieren.
Es geht um Mathematik, aber vor allem um Macht. Auf der Tagesordnung
des EU-Gipfels steht am Donnerstag die "Verfassung Europas" - in
doppelter Hinsicht. Kann Polen Angela Merkels Ratspräsidentschaft und
den Gipfel sabotieren? Das mögliche Veto Polens stellt auch den
hehren EU-Grundsatz "Alle oder keiner" in Frage.
Führt dieser Grundsatz Europa in eine Dauerkrise? Was ist das Problem
mit der Quadratwurzel? Oder steckt mehr hinter dem Streit zwischen
Deutschland und Polen?
Über die Pressekonferenz von Angela Merkel in Brüssel diskutiert Gaby
Dietzen in der PHOENIX Runde u.a. mit Bernhard Vogel (CDU,
Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung), Ralf Fücks (B90/Grüne,
Vorstandsmitglied Heinrich-Böll-Stiftung) und Jacek Lepiarz
(polnische Nachrichtenagentur PAP)
Wiederholung um 00.00 Uhr.
Originaltext: PHOENIX
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