 Rheinische Post: Heile NRW-Welt?
Geschrieben am 13-06-2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel
Verwundert reibt man sich die Augen: Hatte NRW-Familienminister
Armin Laschet nicht erst vor wenigen Tagen beteuert, die Verbände
seien nach etlichen Nachbesserungen endlich mit seinem Entwurf für
ein neues Kindertagesstättengesetz zufrieden? Wollte der
CDU-Politiker sich und anderen die Lage nur schönreden, oder hat er
die Einwände der Verbände unterschätzt?
Fakt jedenfalls ist: Die sechs Verbände der Freien Wohlfahrtspflege
(darunter Caritas, Arbeiterwohlfahrt und Rotes Kreuz) sind weiterhin
auf Gegenkurs. Sie werfen dem Land vor, den zuvor gemeinsam
gefundenen Kompromiss aufgekündigt zu haben. Ein schlimmer Vorwurf,
der die Glaubwürdigkeit der Regierung in Zweifel zieht. Auch aus den
Kommunen bläst Laschet kräftiger Gegenwind ins Gesicht. Von
Einvernehmen also keine Spur. Warum hat Laschet dennoch auf heile
Welt gemacht?
Im Übrigen: Mit seinem KiBiz-Entwurf hätte der Minister endlich die
unrealistische Erwartung korrigieren können, dass mit den
Elternbeiträgen 19 Prozent der Kita-Kosten abgedeckt würden. Selbst
im reichen Düsseldorf sind es gerade mal 14 Prozent. Dass das Land
weiter von 19 Prozent ausgeht, gehört zu den Ungereimtheiten dieses
Kita-Kapitels.
Originaltext: Rheinische Post
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