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CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer: Breiter Aufschwung - Dividende des Regierungswechsels

Geschrieben am 19-04-2007

Berlin (ots) - Zur Vorlage des Frühjahrsgutachtens der
Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der Vorsitzende der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer:

Der mit der Übernahme der Regierungsverantwortung durch die
Unionsparteien einsetzende Wirtschaftsaufschwung weist mittlerweile
ein breites und tragfähiges Fundament auf. Das sich selbst tragende
Wachstum, die unerwartet starke Zunahme der Beschäftigung und die
spürbar steigenden Investitionen lassen wieder mit Optimismus in die
Zukunft blicken. Die über vierjährige Vertrauenskrise unter Rot-Grün
ist endgültig überwunden. Wir ernten jetzt die Dividende des
Regierungswechsels im Herbst 2005.

Der Aufschwung fällt stärker aus, als noch im Herbstgutachten von
den Forschungsinstituten veranschlagt. Bei einem realen Wachstum von
voraussichtlich 2,4 Prozent und der Zunahme der Beschäftigung ergibt
sich die Möglichkeit, das Defizit im Gesamthaushalt schneller als
ursprünglich geplant in Richtung der Null-Linie zurückzuführen.
Sobald wir einen ausgeglichenen Haushalt erreichen, ergeben sich
wieder finanzpolitische Handlungsspielräume. Sie müssen über
Steuerentlastungen, wie von den Instituten nachdrücklich befürwortet,
und über eine Aufstockung der Investitionen zur Festigung des
Aufschwungs genutzt werden. Die Defizitprognose der Institute
widerlegt all jene Kritiker am haushaltspolitischen Kurs der Großen
Koalition, die im Abbau von Steuervergünstigungen und der begrenzten
Einnahmeerhöhungen den Beginn einer neuen Rezession an die Wand
malten.

Originaltext: CSU-Landesgruppe
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=9535
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_9535.rss2

Pressekontakt:
Kontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23


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