 Der Tagesspiegel: Steinmeier zur EU-Präsidentschaft: Menschen spüren, dass Europa sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellt
Geschrieben am 04-04-2007 |
Berlin (ots) - Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft verändert nach
Ansicht von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) die
Haltung der Deutschen gegenüber Europa. "Die Menschen spüren, dass
Europa bereit ist, sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu
stellen", sagte Steinmeier dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel
(Ausgabe vom Donnerstag). Diese Erkenntnis beginne sich
durchzusetzen. Der Außenminister verwies in diesem Zusammenhang auf
die Beschlüsse des EU-Gipfels zum Klimaschutz und die Berliner
Erklärung zum 50. Geburtstag der EU, aber auch auf praktische
Vorteile der EU wie billigere Auslandsüberweisungen oder die
Absenkung der Tarife für Mobiltelefonate in andere EU-Länder. Die
Bundesregierung habe sich "bemüht deutlich zu machen, dass unsere
Lebensqualität, unser europäisches Gesellschaftsmodell ohne die EU
nicht zu sichern wären".
Deutschland hatte vor drei Monaten für ein halbes Jahr die
Ratspräsidentschaft übernommen. Steinmeier sagte, die deutsche
Ratspräsidentschaft werde am Ende daran gemessen werden, ob sie den
Verfassungsprozess vorangebracht habe. "Unser Vorschlag muss
sicherstellen, dass der europäische Erneuerungsprozess gelingt, und
dass er bis 2009 vor den Wahlen zum Europaparlament abgeschlossen
sein wird", sagte der SPD-Politiker. Diese Aufgabe sei "kompliziert,
aber nicht unlösbar".
Der Text ist frei bei Nennung der Quelle "Tagesspiegel".
Den Wortlaut finden Sie im Anhang.
Mit freundlichen Grüßen
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Originaltext: Der Tagesspiegel
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