rs2 exklusiv: De Maizière dämpft Erwartungen in die "Berliner Erklärung"

Berlin (ots) - Berlin. Kanzleramtsminister Thomas de Maizière hat
vor zu hohen Erwartungen an die "Berliner Erklärung" gewarnt. Die
Europäische Union will diese am Wochenende im Rahmen der
Feierlichkeiten zu "50 Jahre Römische Verträge" in Berlin
verabschieden. Bislang ist nichts über den Inhalt dieser Erklärung
bekannt. Gegenüber dem Berliner Hörfunksender rs2 sagte de Maizière:
"Die Erwartungen an die Berliner Erklärung sind sicherlich zu hoch.
Wir wollen mit der Berliner Erklärung eine Art Geburtstagsbrief an
die Europäer schreiben, der sich ein bisschen zurückerinnert, der
aber auch die Herausforderungen der Zukunft beschreibt. Es ist eine
Art Selbstvergewisserung und Selbstverpflichtung auf schönem
Büttenpapier. Aber was daraus wird, liegt in der Hand der Bürger und
der Regierungen."

De Maizière zeigte sich gleichzeitig aber zuversichtlich, dass es
der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gelingen werde, dabei zu helfen,
"den Euro-Skeptizismus zu überwinden". Die deutsche
EU-Ratspräsidentschaft habe beispielsweise auf dem März-Gipfel durch
die Einigung auf gemeinsame Klimaschutz-Ziele bereits wichtige
Schritte gemacht: "Europa kommt in Bewegung", sagte de Maizière
gegenüber rs2. "Wir sind kurz vorm Zerreißen des Gummibandes. Ohne,
dass wir uns im Innern konsolidieren, sollten wir keine weiteren
Erweiterungsschritte machen. Wir brauchen die Substanz des
Verfassungsvertrages."

Weiter lobte de Maizière die Leistungen der Europäischen Union.
Europa sei ein großes Friedensprojekt: "Im Alltag ist Europa zwar
auch manchmal ein ärgerliches Projekt, weil manche bürokratische
Regeln die Bürger ärgern. Aber konkret ist das schon ein Anlass stolz
und dankbar zu sein: Wir können zum Beispiel ohne Personalausweis
durch die meisten Länder der EU reisen, es entfallen die
Umtauschkurse in den meisten unserer Urlaubsländer und der Aufbau Ost
wäre nicht gelungen ohne die großzügige Hilfe auch aus der
Europäischen Union."

Das rs2-Interview mit Thomas de Maizière ist ab sofort im
rs2-Report, den stündlichen Nachrichten
für Berlin-Brandenburg zu hören.

Originaltext: rs2
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=7084
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_7084.rss2

Pressekontakt:
Pressekontakt:
rs2 Berlin-Brandenburg
Michael Weiland
Pressesprecher
medienzentrum Berlin
Grunewaldstrasse 3, 12165 Berlin
Tel. 030-20191162
Fax. 030-20191165