 Dietmar Bartsch: SPD + Grüne + DIE LINKE = Mindestlohn
Geschrieben am 11-03-2007 |
Berlin (ots) - "Lohndumping verboten! Für Mindestlöhne." - unter
diesem Motto will die SPD laut Generalsekretär Heil eine eigene
Mindestlohnkampagne starten. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer
der Linkspartei.PDS Dietmar Bartsch (MdB):
Mit dieser einfachen Formel kann ein gesetzlicher Mindestlohn in
Deutschland eingeführt werden. Es wird Zeit, dass die SPD ihre
Weichwurstpolitik im Bundestag beendet und einen Gesetzesantrag
einbringt. Mit 326 Stimmen (SPD + Grüne + Die LINKE) hat der Antrag
gute Chancen, angenommen zu werden.
Die SPD tut sich seit anderthalb Jahren schwer mit ihrem
Versprechen, einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. Ich freue
mich deshalb, dass die SPD endlich aufgewacht ist. Die Chancen für
einen gesetzlichen Mindestlohn steigen und die seit etwa einem Jahr
von Gewerkschaften, von der Linkspartei.PDS und der WASG geführte
Kampagne erhält weitere Unterstützung. Denn Mindestlöhne sind
ökonomisch sinnvoll.
Um die entscheidende Frage, die Höhe eines gesetzlichen
Mindestlohnes, darf sich die SPD nicht herumdrücken. Sonst könnte man
meinen, dass es sich bei der angekündigten Kampagne nur um ein
Placebo für die Parteilinke handelt. Ein Mindestlohn ist nur dann
kein Armutslohn, wenn er die Existenz sichert und zum Leben
ausreicht. Deshalb fordern Linkspartei und WASG mindestens 8 Euro die
Stunde in Anlehnung an die Pfändungsfreigrenze, die derzeit bei
monatlich 985 Euro liegt.
Sollte mein Amtsbruder zum Kampagnenstart Probleme mit Materialen
haben, wir könnten ihm unter die Arme greifen mit Streikwesten,
Plakaten, Flugblättern ...
Originaltext: Die Linke.PDS
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Pressekontakt:
Linkspartei.PDS
Alrun Nüßlein
Tel.: 030/24009543
Mobil: 0151/17161622
Mail: alrun.nuesslein@linkspartei.de
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