 Börnsen: Haushaltsentwurf 2006 - Starkes Bekenntnis zur Kultur
Geschrieben am 30-03-2006 |
Berlin (ots) - Anlässlich der ersten Lesung des Bundeshaushalts
2006 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Keine Kürzungen, sogar noch eine leichte Steigerung von 2,1 %: Mit
der Vorlage des Kulturhaushalts bekennt sich die Bundesregierung zu
ihrer Aussage im Koalitionsvertrag: "Kulturförderung ist keine
Subvention, sondern Investition in die Zukunft". Der Kulturetat ist
ein Signal pro Kultur, er macht den Stellenwert und die Bedeutung der
Kultur in der Gesellschaft deutlich.
Während die Länder mit 250 Millionen Euro und die Kommunen mit 230
Millionen Euro in den Jahren von 2001 bis 2004 ihre Kulturausgaben
kontinuierlich reduziert haben, sind die Kulturausgaben des Bundes
stabil geblieben. Damit kommt die Bundesregierung ihrer
kulturpolitischen Verantwortung nach. Auch die Beibehaltung des
ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Kulturgüter gehört zu dieser
Verlässlichkeit.
Bereits in den ersten Monaten seiner Amtszeit hat der zuständige
Staatsminister die Rahmenbedingungen für Kultur verbessert und
wesentliche Weichen gestellt: Die Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens
zum Schutz des Kulturgutes nach über 30 Jahren schwierigster
Diskussionen, die Folgerechtsrichtlinie, die Gesetze zur
Nationalbibliothek und zur Buchpreisbindung, schließlich die
Urheberrechtsnovelle zur Verstärkung des Schutzes geistigen
Eigentums. Die Koalition wird dazu beitragen, dass die
parlamentarischen Hürden genommen werden. Das gilt auch für das
aufwendigste Kulturprojekt - die Fertigstellung der Berliner
Museumsinsel. Auch hierbei sind sich CDU/CSU und SPD einig.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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