 Rheinische Post: Merkels EU-Grenze - Von ANJA INGENRIETH
Geschrieben am 17-01-2007 |
Düsseldorf (ots) - Angela Merkel hat der Europäischen Union
deutlich Grenzen gesetzt: Europa wird so blockiert, bürokratisch und
zerstritten wie derzeit seine hoch gesteckten Ziele nicht erreichen.
Ohne Verfassung, ohne innere Reformen kann die Gemeinschaft keine
neuen Mitgliedsstaaten aufnehmen. Diese Botschaft betonte die
amtierende Ratsvorsitzende bei ihrer Antritts-Rede in Straßburg sehr
bewusst. Denn im EU-Parlament wächst mit dem Beitritt Rumäniens und
Bulgariens die Zahl derer, die von den Brüsseler Fördertöpfen und den
Vorteilen des Binnenmarkts profitieren, dafür aber keine Souveränität
abgeben wollen. Jene sind im Aufwind, die die Union des Friedens und
der Freiheit am liebsten bis zur politischen Handlungsunfähigkeit
vergrößern würden.
Es geht um den Kern Europas, seine Identität. Die EU droht, von
innen zersetzt zu werden, wenn sie den Fliehkräften keinen Einhalt
gebietet. Gerade deshalb sprach die Kanzlerin über Werte und
Visionen. Toleranz sei die Seele Europas, sagte sie mit Verweis auf
Voltaire. Das mag formelhaft klingen, ist aber eine zutiefst
politische Botschaft. Merkel weiß genau, dass eine Wiederentdeckung
der Werte, die Europa zusammenhalten, in letzter Konsequenz eine
Abgrenzung nach außen bedeutet.
Originaltext: Rheinische Post
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