 LVZ: Thierse: SPD muss in der großen Koalition mehr Profil in der Sache zeigen / Union hat bisher mehr profitiert
Geschrieben am 26-03-2006 |
Leipzig (ots) - Als Konsequenz aus den jüngsten Landtagswahlen hat
der SPD-Politiker und Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse seine
Partei aufgefordert, mehr Profil bei der Regierungsarbeit zu zeigen.
In einem Interview mit der LEIPZIGER VOLKSZEITUNG (Montag-Ausgabe)
meinte Thierse: "Die Wahlergebnisse zeigen, dass die SPD nicht
regelrecht bestraft worden ist für ihr Mitwirken in der großen
Koalition im Bund. Aber die große Koalition ist der CDU
offensichtlich deutlich besser bekommen. Das ist ein deutlicher
Fingerzeig für die SPD, energisch und profiliert in der großen
Koalition zu arbeiten und als eine treibende Kraft in dieser
Koalition erkennbarer zu werden." Es gebe überhaupt keinen Grund,
eine Personaldebatte in der SPD zu führen. Das wäre lächerlich. Aber:
"Die SPD muss sichtbarer machen, dass die gemeinsame Regierungsarbeit
in Berlin stark sozialdemokratisch geprägt ist. Man muss das
deutlicher zeigen. Das trifft auf die Föderalismusreform und auf die
Gesundheitsreform im Besonderen zu. Das Vorschlagspaket zur
Föderalismusreform muss zwingend verändert werden. Die Union wird
sich bei der Gesundheitsreform ganz sicher nicht mit ihrer
Gesundheitsprämie, in welcher Form auch immer, verwirklichen können",
forderte Thierse.
Unter Hinweis auf die Wahlbeteiligung sagte der SPD-Politiker:
"Die niedrige Wahlbeteiligung ist erschreckend. Aber auch die große
Koalition ist das Ergebnis von Wahlen. Das Volk kann das also nicht
den Regierenden zum Vorwurf machen."
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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