Börnsen/Griefahn: Europa kann kommen - Die Kultur ist schon da

Berlin (ots) - Zum Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
erklären die kultur- und medienpolitischen Sprecher der Fraktionen
von CDU/CSU und SPD, Wolfgang Börnsen MdB und Monika Griefahn MdB:

Deutschland muss im Rahmen seiner EU-Ratspräsidentschaft im ersten
Halbjahr 2007 wesentliche kultur- und medienpolitische Impulse
setzen. Die Kultur hat in Europa einen großen Stellenwert und eine
ganz besondere Bedeutung. Kultur wirkt als Querschnittsthema in alle
Politik- und Lebensbereiche hinein: Deswegen muss sie in der
deutschen EU-Ratspräsidentschaft angemessene Berücksichtigung finden
und kann damit wesentlich zu einer Intensivierung des europäischen
Integrationsprozesses beitragen. Wichtige kulturpolitische
Anstrengungen wurden mit dem Auswärtigen Amt und dem Beauftragten für
Kultur und Medien im Kanzleramt vereinbart.

Über den baldigen Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum
"UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt
kultureller Ausdrucksformen" hinaus, wird Deutschland die Initiative
ergreifen, mit anderen europäischen Beitrittsstaaten gemeinsame
Positionen zur kulturellen Vielfalt zu erarbeiten und damit die
Konvention mit Leben zu erfüllen. Genau das war das Ziel der
intensiven Beratungen der Akteure im Rahmen der "Bundesweiten
Koalition Kulturelle Vielfalt", die in Deutschland den Prozess der
Ausarbeitung der UNESCO-Konvention begleitet hat. Durch verschiedene
Initiativen und Veranstaltungen soll der fördernde und stärkende
Charakter der Kultur für den europäischen Integrationsprozess
herausgearbeitet werden. In Konferenzen beispielsweise zu Fragen der
Langzeitarchivierung kultureller Überlieferungen wird das verbindende
Element gemeinsamer europäischer Kulturgeschichte deutlich zu Tage
treten.

Wir begrüßen das Vorhaben der Bundesregierung, gemeinsam mit
europäischen Partnern Strategien zur Stärkung des kreativen Sektors
zu entwickeln. Kultur kommt nicht nur eine wesentliche Bedeutung als
Wirtschaftsfaktor zu, sie bringt auch die gemeinsame europäische
Entwicklung nach vorn. Durch Musik, Tanz, Literatur oder Film kann
eine ganz andere Qualität der Verständigung zwischen den Menschen
Europas erreicht werden als das über gemeinsame Politik oder Geld
möglich ist.

Auf die Unterstützung seitens des Parlamentes kann die Regierung
ebenfalls zählen, wenn es darum geht, eine Europäische Kultur-Charta
umzusetzen. Wir glauben, auch hier wäre ein gesamt- und vor allem
zivilgesellschaftlich getragener Prozess zum Erreichen dieses Ziels
notwendig. Auf europäischer Ebene sollte dafür eine breite und
verbindende Unterstützung zu erreichen sein.

Damit Kultur auch in der europäischen Öffentlichkeit die
entsprechende Wahrnehmung zukommen kann, bedarf es eines starken
europäischen Mediums. Wir sind uns darin einig, dass es daran noch
mangelt, was die mediale Präsenz Europas in der Welt einschränkt.
Unser Ziel muss ein gemeinsames europäisches Medium sein, das
möglicherweise am besten in Kooperation verschiedener bereits
vorhandener europäischer Partner zu erreichen ist und beispielsweise
durch eine Erweiterung des Senders Arte denkbar wäre.

Wir begreifen die deutsche EU-Ratspräsidentschaft als eine große
Chance, gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn die verbindende
Macht der Kultur zu entdecken. Diese Chance wollen wir verwirklichen.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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