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Lausitzer Rundschau: Krankenkassen erhöhen Beiträge deutlich: Schwere Zeiten für Schmidt

Geschrieben am 21-12-2006

Cottbus (ots) - Manchmal wiederholt sich Geschichte eben doch:
Bereits vor zwei Jahren musste Ulla Schmidt einen Sturm der
Entrüstung aushalten, weil die damals neu eingeführte Praxisgebühr
die Patienten erboste. Nun schaukelt sich eine neue Wutwelle gegen
die Gesundheitsministerin hoch. Gleich scharenweise kündigen die
gesetzlichen Krankenkassen enorme Beitragserhöhungen an. Und obgleich
Schmidts Ressort den Eindruck zu erwecken sucht, die Mehrbelastungen
hätten nichts mit der anstehenden Gesundheitsreform zu tun, bleibt
bei den Bürgern genau das Gegenteil haften.
Schon die Gesundheitsreform im Zusammenhang mit der Praxisgebühr
tendierte in der Akzeptanz gegen null. Mit ihrer Neuauflage ist jetzt
ein weiterer Tiefpunkt erreicht. Und es könnte für Ulla Schmidt noch
schlimmer kommen. Steckt sie doch in einem Dilemma: Ohne Zustimmung
der Länderkammer läuft nichts bei der Gesundheitsreform. Um die
Ministerpräsidenten zu besänftigen, dürfte eine Abmilderung geplanter
Einschnitte wohl unvermeidlich sein. Plakatives Beispiel ist der
millionenschwere Sparbeitrag der Krankenhäuser, der den Ländern
besonders missfällt. Gibt die Ministerin aber hier nach, wird der
Druck auf die Kassenbeiträge noch mehr steigen. Im Klartext: Die
düsteren Ankündigungen der Kassen für das kommende Jahr müssen noch
nicht das letzte Wort sein.
Natürlich lässt sich darüber diskutieren, ob die spürbaren
Beitragssteigerungen in jedem Einzelfall gerechtfertigt sind. Es gab
allerdings auch schon Zeiten, als sich die Kassen mit
Beitragssenkungen überboten, deshalb Schulden machten, und dafür von
der Gesundheitsministerin heftig gescholten wurden. Da wundert es
nicht, dass die Assekuranzen nun auf Nummer sicher gehen. Schwere
Zeiten für Ulla Schmidt.

Originaltext: Lausitzer Rundschau
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