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Westdeutsche Zeitung: Türkei-Beitritt = von Gerd Niewerth

Geschrieben am 07-12-2006

Düsseldorf (ots) - EU-Kommissionspräsident Barroso freut sich -
und mit ihm der deutsche Außenminister Steinmeier. Ob dessen Chefin
Angela Merkel gestern ähnliche Gefühlsregungen zeigte, darf gründlich
bezweifelt werden. Denn die deutsche Kanzlerin hatte sich innerlich
wohl schon auf eine lange Pause in den Beitrittsgesprächen mit dem
schwierigen EU-Kandidaten Türkei eingestellt. Daraus wird
wahrscheinlich nichts. Im Gegenteil: Schlimmstenfalls könnte der
Dauerstreit mit der Türkei sogar die gesamte deutsche
Ratspräsidentschaft im nächsten halben Jahr überschatten.

Dabei hatte es bis gestern noch so ausgesehen, als sei ein 18
Monate langer Stillstand im Prinzip schon beschlossene Sache. Im
Anschluss an diese Pause kann nicht einmal ein Abbruch der Gespräche
ausgeschlossen werden. Seitdem clevere Strategen im Bundeskanzleramt
das wirkungsvolle Instrument einer Prüfklausel entwickelten, schien
Angela Merkel bestens vorbereitet für den EU-Gipfel in der nächsten
Woche. Doch nach dem überraschenden Schachzug Ankaras in der
Zypernfrage fehlt plötzlich die Handhabe, um die Daumenschrauben
empfindlich anzuziehen. Von einer Anerkennung des EU-Landes Zypern
ist Ankara zwar noch weit entfernt. Aber mit der Bereitschaft, einen
Hafen für zyprische Schiffe zu öffnen, ist die Türkei immerhin ein
kleines Stück über den eigenen Schatten gesprungen.

So positiv die neue Haltung Ankaras auch beurteilt werden mag: Es
stellt sich die Frage, warum die Regierung Erdogan nicht schon früher
auf die vielen Kompromissangebote der finnischen
EU-Ratspräsidentschaft eingeschwenkt ist. Mitunter gewinnt man den
unschönen Eindruck, als werde bei den Türkei-Beitrittsgesprächen
geschachert und gefeilscht wie auf einem orientalischen Basar.

Originaltext: Westdeutsche Zeitung
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=62556
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Telefon: 0211/ 8382-2526373
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