 Börnsen: Schutz des geistigen Eigentums - Keine Bagatelle
Geschrieben am 22-03-2006 |
Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses des
Gesetzentwurfes zur Modernisierung des Urheberrechts erklärt der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Die Bundesregierung hat heute eine für den Schutz des geistigen
Eigentums wesentliche Entscheidung getroffen: Die hoch umstrittene so
genannte Bagatellklausel, die Privatkopien straffrei stellen sollte,
hat nun doch keinen Eingang in den Gesetzentwurf gefunden. So können
jetzt auch Privatkopierer den Kopierschutz auf CD's nicht mehr
umgehen, ohne sich strafbar zu machen.
Insbesondere Kulturstaatsminister Bernd Neumann ist es zu
verdanken, dass die an der Bagatellklausel geübte berechtigte Kritik
von Verbänden und der Musik- und Filmindustrie ihren Niederschlag
gefunden hat. Es steht nun fest: Geistiges Eigentum ist genauso viel
wert wie materielles Eigentum. In unserer heutigen Zeit, in der durch
die steigende Herstellung von Raubkopien ständig nicht nur
wirtschaftliche Interessen, sondern eben auch die Urheberrechte der
Künstler verletzt werden, ist dieses Signal von nicht zu
unterschätzender Bedeutung:
Kreativität, Ideenreichtum und geistige Leistungen stellen ein
riesiges Entwicklungspotential für die Zukunft unseres Landes dar,
besonders auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Der heutige Wegfall der
Bagatellklausel zollt der "Kreativwirtschaft" nicht nur Anerkennung
und Respekt, sondern wird auch zu ihrer weiteren Entfaltung
beitragen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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