Kampeter: Ein guter Tag für die Kultur

Berlin (ots) - Anlässlich der Beratungen über den Kulturetat in
der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen
Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB:

Die große Koalition ist ein verlässlicher Partner der Kultur. In
seinen abschließenden Beratungen über den Haushalt 2007 setzte der
Haushaltsausschuss nochmals starke positive Akzente im Kulturetat.
Dass trotz schwieriger Haushaltslage diese Entscheidungen
durchgesetzt werden konnten, zeigt auch den materiellen
Bedeutungszuwachs der Kultur seit dem Amtsantritt von
Kulturstaatsminister Neumann.

Davon profitiert das Weltkulturerbe Museumsinsel. Der
Haushaltsausschuss hat mit seinen Beschlüssen bis zu 73 Millionen
zusätzlich für das Eingangsgebäude auf der Museumsinsel bewilligt.
Durch diese Festlegung kann mit dem Vorhaben rasch begonnen werden.
Die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden erhält 355.000 Euro
zusätzliche Mittel. Damit reagiert der Haushaltsausschuss auf den
starken Besucherzuspruch beim Holocaust Mahnmal. Dieser Zuspruch
erfordert einen höheren Aufwand. Schließlich gibt es ein weiteres
wichtiges Signal für das im Koalitionsvertrag vereinbarte "Sichtbare
Zeichen", das einen Beitrag zur historischen Aufarbeitung von
Zwangsmigration, Flucht und Vertreibung im Geiste der Versöhnung
leisten soll. Mit der Neueinstellung von 750.000 Euro für das
"Sichtbare Zeichen" soll mit der Vorbereitung seiner Realisierung
begonnen werden können.

Zudem kann sich der Bund der Vertriebenen über 250.000 Euro
zusätzliche Projektmittel aus dem Etat des Bundesinnenministeriums
freuen, die im Wesentlichen der Ausstellung "Erzwungene Wege" zugute
kommen sollen.

Bereits in seiner ersten Beratung über den Kulturetat 2007 hatte
der Haushaltsauschuss 3 Millionen Euro für die Mauergedenkstätte
Bernauer Straße bewilligt und damit die nationale Bedeutung des
Mauergedenkens unterstrichen. Eine Neukonzeption des Mauergedenkens
kann nun in Angriff genommen werden. Ebenso hatte der
Haushaltsausschuss den Bund verpflichtet, sich mit 50 Millionen Euro
an der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden zu beteiligen,
sofern Berlin einen Kostenanteil in gleicher Höhe übernimmt.

Die große Koalition bekennt sich mit ihren Beschlüssen zur
Mitverantwortung des Bundes für die Kultur und unterstreicht ihre
Wichtigkeit.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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