Der Tagesspiegel: Jung fordert intensivierte Zusammenarbeit der Ministerien

Berlin (ots) - Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat
mit Blick auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr eine verbesserte
Zusammenarbeit auf nationaler und internationaler Ebene gefordert.
In einem Beitrag für den Tagesspiegel (Freitagausgabe) schreibt der
Minister:
"Wir müssen zu Maßnahmen kommen, die geeignet sind, die Wirkung aller
zivilen und militärischen Aktivitäten bei unseren Einsätzen so zu
verbessern, dass das Ziel 'selbsttragende Stabilität' insgesamt
schneller erreicht wird. Dies ist zugleich der Schlüssel für jede so
genannte Exit-Strategie."
Nur wenn lebensfähige staatliche, wirtschaftliche und
gesellschaftliche Strukturen entstünden, könne "die internationale
Truppenpräsenz schrittweise reduziert und ganz beendet werden".
Jung mahnt auch an, dass für den wirksamen Schutz Deutschlands das
Zusammenspiel der verschiedenen Ministerien verbessert werden müsse,
es bedürfe "intensivierter ressortübergreifender Zusammenarbeit". Es
gehe darum, "die politischen, militärischen, entwicklungspolitischen,
wirtschaftlichen, humanitären, polizeilichen und
nachrichtendienstlichen Instrumente der Konfliktverhütung und
Krisenbewältigung zu integrieren. Und wie bei einem Orchester müssen
sie aufeinander abgestimmt sein, um die beabsichtigte Wirkung zu
entfalten." Jung fordert diesen im jüngsten Weißbuch beschriebenen
"vernetzten Ansatz" auch auf internationaler Ebene umzusetzen. Die
zivilen und militärischen Instrumente der wichtigsten Akteure müssten
wirksam verbunden werden, "insbesondere der Vereinten Nationen, der
Nato und der EU". Dies sei für den Erfolg von Konfliktverhütung und
Krisenbewältigung von entscheidender Bedeutung, wie vor allem am
Beispiel Afghanistan zu sehen sei.
Jung ist am heutigen Freitag Gastgeber des Berliner Forums
Sicherheitspolitik "Impulse 21", das wieder von
Verteidigungsministerium und Tagesspiegel veranstaltet wird. Bei der
diesjährigen Konferenz zum Thema "Deutschlands Sicherheitspolitik und
die Zukunft der Bundeswehr" wird auch Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) eine Grundsatzrede über "Ziele und Interessen deutscher
Sicherheitspolitik" halten. Weitere Teilnehmer sind unter anderem der
Nato-Oberbefehlshaber für Europa, der amerikanische General James L.
Jones, der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan,
der bayerische Innenminister Günther Beckstein und Sir Lawrence
Freedman, Professor für War Studies am King's College in London.

Originaltext: Der Tagesspiegel
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