NE-Metallindustrie begrüßt Entlastungen bei der Ökosteuer / Emissionshandel und Marktmechanismen belasten Industrie weiterhin

Berlin (ots) - Die gestern vom Bundeskabinett beschlossene
Neuregelung der Energiebesteuerung führt zu einer Entlastung der
energieintensiven Industrie bei der Ökosteuer. Dies ist für Branchen
wie die NE-Metallindustrie mit ihren stromintensiven Prozessen bei
der Erzeugung von Metallen wie Aluminium, Kupfer und Zink ein
positives Signal im Hinblick auf die internationale
Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland und die Absicherung
von Arbeitsplätzen.

"Mit der Neuregelung beginnt die Bundesregierung, die im
Koalitionsvertrag festgelegten Verbesserungen der
Produktionsbedingungen für die energieintensive Industrie
umzusetzen", erklärte Martin Kneer, Hauptgeschäftsführer der
WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM). Für die deutsche
NE-Metallindustrie sind durch die jetzt beschlossenen Regelungen
Einsparungen bei der Stromsteuer möglich, die für Investitionen am
Standort verwendet werden können.

Unverändert hoch sind die Belastungen für die Unternehmen aus den
hohen Strompreisen. "Die Auswirkungen des CO2-Emissionshandels und
die Folgen der Mechanismen am Strommarkt übersteigen die Entlastungen
bei der Ökosteuer deutlich", sagte Kneer weiter. Allein durch den
Emissionshandel entstehen der NE-Metallindustrie in Deutschland
Mehrkosten von bis zu 180 Mio. Euro pro Jahr. Dies führt in
Kombination mit den ohnehin hohen Stromgroßhandelspreisen zu einer
massiven Gefährdung von Produktionsstandorten der energieintensiven
Industrie in Deutschland. "Hier bleibt die Bundesregierung
aufgefordert, die Beschlüsse des Koalitionsvertrages umzusetzen. Die
aktuellen Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Glos anlässlich
der Vorlage des Statusberichts "Energieversorgung für Deutschland"
weisen in die richtige Richtung." Er hatte dazu aufgefordert, den
Trend steigender Energiepreise zu stoppen und wenn möglich
umzukehren. "Die deutsche NE-Metallindustrie setzt deshalb hohe
Erwartungen in den Energiegipfel bei Bundeskanzlerin Merkel am 3.
April", so Kneer abschließend in einer ersten Stellungnahme zum
jüngsten Kabinettsbeschluss zur Energiebesteuerung.

Originaltext: WirtschaftsVereinigung Metalle e.V.
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