 Nichtraucherschutz auf gutem Weg
Geschrieben am 29-09-2006 |
Berlin (ots) - Eine Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und
ein Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion erklären:
Bei dem heutigen Gespräch zum Nichtraucherschutz ist die Koalition
ein gutes Stück vorangekommen. Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD
verfolgen gemeinsam das Ziel, eine deutliche Verbesserung des
Nichtraucherschutzes in Deutschland gesetzlich zu regeln.
Einigkeit besteht darin, dass in öffentlichen Gebäuden, in
Theatern und Kinos, sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln ein
generelles Rauchverbot gelten soll. Darüber hinaus strebt die
Koalition eine Verbesserung des Jugendschutzes an, indem die
Altersgrenze für den Erwerb von Zigaretten durch Jugendliche von 16
auf 18 Jahre angehoben werden soll. Über die Frage eines vernünftigen
Nichtraucherschutzes in der Gastronomie wird weiter beraten.
Zur Erarbeitung des Gesetzentwurfes wird eine Arbeitsgruppe aus je
zwei Vertretern der Fraktionen und zwei Vertretern der
Bundesregierung (Bundesgesundheitsministerium und
Verbraucherschutzministerium) eingesetzt.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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