 Ruck/Fischer: Darfur - Keine Bundeswehr, aber auch kein Wegsehen
Geschrieben am 28-09-2006 |
Berlin (ots) - Zu den Beratungen zur Verlängerung des UNMIS -
Mandates erklären der entwicklungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB und der für Afrika
zuständige Berichterstatter, Hartwig Fischer MdB:
Das bisherige Mandat der UNMIS erstreckt sich auf die Beobachtung
der Umsetzung des Friedensvertrages im Südsudan. Diese Mission war
sehr erfolgreich und hat maßgeblich zur Stabilisierung des Südsudan
beigetragen. Im Zuge der Beratungen zur Verlängerung des UNMIS-
Mandates geht es auch um die Frage der Ausweitung des Mandats auf die
Bürgerkriegsregion Darfur.
Für die Darfur-Region ist dringender Handlungsbedarf gegeben.
Durch die Metzeleien der Bürgerkriegsparteien ist humanitäre Hilfe
unmöglich geworden, es grassieren Hungersnot, Krankheiten und massive
Menschenrechtverletzungen. Täglich sterben Hunderte, darunter Frauen
und Kinder.
Wir dürfen daher nicht wegschauen. Wegen der anderen
Friedenseinsätze hat Deutschland keine Möglichkeiten mehr, weitere
Truppen für eine solche Mission zur Verfügung zu stellen. Wir müssen
daher aber eine diplomatische Offensive starten, um Khartum zum
Einlenken zu bewegen und die Afrikanische Union befähigen, eine
wirklich stabilisierende Rolle in Darfur zu spielen. Zudem ist
Deutschland gefordert, die Stabilisierung in Darfur durch
entwicklungspolitische Maßnahmen zu flankieren.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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