LVZ: Ohne Euphorie - Bankkaufmann

Leipzig (ots) - von Gerd Niewerth
Europas blau-gelbes Sternenbanner knattert laut im Wind, Kinder aus
25 Ländern singen feierlich Schillers "Ode an die Freude". Der 1.
Januar 2004 in Dublin, die große Familienfeier anlässlich der
Aufnahme zehn neuer Länder, gilt als historisches Datum. Ein Tag, an
dem ein Märchen wahr wurde.
Heute, keine drei Jahre später, hat sich die Erweiterungseuphorie
verflüchtigt. Die Bulgaren und Rumänen wirken wie lästige Nachzügler.
Wie die armen Vettern, die der reiche Onkel in fetten Jahren
großzügig zu sich ins Haus eingeladen hatte, denen er aber heute nur
einen kargen Platz am Katzentisch anbietet. Angesichts der strengen
Schutzklauseln und Auflagen, die Brüssel den Neuen verpasst hat,
gelten diese als Europäer zweiter Klasse. Ein Stigma, das sie sich
allerdings selbst zuzuschreiben haben. Wer das gefährliche Übel
Korruption nicht in den Griff bekommt und Mafiabanden die Straße
überlässt, muss sich nicht wundern, dass Brüssel nun energisch die
Daumenschrauben anzieht.
Trotz nach wie vor gravierender Defizite muss freilich niemand Angst
haben, dass es im feinen Hause Europa drunter und drüber gehen wird.
Derlei Befürchtungen sind nicht neu. Sie gab es auch schon, als die
jungen Demokratien Spanien, Portugal und Griechenland - soeben
befreit vom Würgegriff der Diktatoren - in die Europäische Union
drängten. Heute zählen sie zu Europas Musterknaben. Im Fall Rumänien
und Bulgarien muss ebenfalls an das schwere Erbe erinnert werden, das
beide Länder aus kommunistischen Zeiten angetreten haben.
Die Turbulenzen in den neuen osteuropäischen Mitgliedsstaaten Polen,
Tschechien und Ungarn machen deutlich, dass die eigentliche
Bewährungsprobe dort noch bevorsteht. Wirtschaftlich entwickeln sich
ihre Volkswirtschaften ähnlich prächtig, ein kräftig wachsendes
Bruttosozialprodukt, sinkende Arbeitslosenquoten und stabile
politische Verhältnisse laden ausländische Investoren geradezu ein.
Aber die Mehrheit der Bevölkerung ist psychologisch noch längst nicht
in Europa angekommen. Die künftige Aufgabe der Europäischen
Kommission wird deshalb nicht nur sein, penibel über die Einhaltung
von Schutzklauseln zu wachen. Sie muss energisch mit anpacken, damit
sich zwischen Karpaten und Schwarzem Meer blühende demokratische
Zivilgesellschaften entfalten können.
Trotz aller lästigen Brüsseler Druckmittel und Drohungen dürfen sich
die Bulgaren und Rumänen heute als glückliche Gewinner fühlen. Gut
möglich, dass auch noch die Kroaten 2009 die Aufnahme packen.
Verlierer des Tages sind die unmittelbaren Nachbarn Mazedonien,
Serbien, Kosovo, Montenegro und wohl auch die Türkei. Wann für sie
ein Zimmer im europäischen Haus frei wird, steht in den Sternen.
Solange nach der gescheiterten EU-Verfassung ungeklärt bleibt, wie
der Politikbetrieb im aufgeblähten Europa effizient organisiert
werden kann, ist jede neue Erweiterung riskant. Das alte Europa, das
so reibungslos funktionierte wie ein Automatikgetriebe, existiert
nicht mehr. Und das neue, vereinte Europa muss sich erst noch finden.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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