Krings: Absurde Rücktrittsforderungen zeigen erneut katastrophales Integrationsverständnis von Edathy und Kilic

Berlin (ots) - In der aktuellen Integrationsdebatte forderten
Memet Kilic (Grüne) und Sebastian Edathy (SPD) den Rücktritt der
Integrationsbeauftragten Dr. Maria Böhmer. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr.
Günter Krings:

"Die weltfremden Aussagen der Herren Edathy und Kilic belegen,
dass SPD und Grüne bei der Integration der bei uns lebenden
Zuwanderer den Bezug zur Realität nun vollends verloren haben. Gerade
die alte rot-grüne Bundesregierung hat über eine sich angeblich
selbst vollziehende Integration philosophiert, eine weitgehend
ungesteuerte Zuwanderung propagiert und vor Fehlentwicklungen die
Augen verschlossen. Die polemischen Rücktrittsforderungen an die
Adresse von Frau Böhmer sollen von diesen Versäumnissen nur ablenken.

So kann und wird Integration nicht funktionieren. Zu einer
gelingenden Integration gehört Fördern und Fordern. Hierfür hat die
Integrationsbeauftragte zahlreiche und vor allem spürbare Impulse
gesetzt. Die Bilanz der unionsgeführten Bundesregierung ist gerade im
Integrationsbereich erfolgreich: Integrationskurse als größte
integrationspolitische Einzelmaßnahme des Bundes sind eine große
Hilfestellung für Migranten. Allein hierfür geben wir im aktuellen
Haushaltsjahr 233 Mio. Euro aus. Zudem bieten wir rund 400
Jugendmigrationsdienste an. Dies sind nur einige Beispiele.
Zusätzlich hat die Union durchgesetzt, dass nachziehende Ehegatten
vor Einreise zumindest einfache deutsche Sprachkenntnisse nachweisen
müssen - eine Maßnahme im Interesse der Integration vor allem von
Frauen und auch im Interesse der Verhinderung von Zwangsehen.

Sowohl Herr Edathy als auch Herr Kilic bekämpfen bis heute in
polemischer Weise das Erfordernis von "Deutschkenntnissen vor
Einreise" und beweisen damit eindrucksvoll ihre
integrationspolitische Ignoranz. Sie weigern sich damit, die
wirklichen Probleme in unserem Land zur Kenntnis zu nehmen.

Die Opposition kapituliert vor den Herausforderungen der
Integrationspolitik in Deutschland, während die Union mit ihren
Innenministern Wolfgang Schäuble und Thomas de Maizière sowie mit
ihrer Integrationsbeauftragen Maria Böhmer im Bundeskanzleramt
bereits viel erreicht hat. Für ihre Leistungen sprechen unter anderem
der mittlerweile dritte Integrationsgipfel mit zahlreichen konkreten
Maßnahmen, sowie der Jugendintegrationsgipfel und der Nationale
Integrationsplan.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die weitaus überwiegende
Verantwortung für eine erfolgreiche Integration auf Seiten der
Migranten selbst liegt. Bund, Länder und Kommunen können und sollen
Hilfestellungen für eine Integration geben. Ob diese Erfolg haben und
Integration gelingt, steht und fällt aber mit der Motivation und dem
Engagement der ausländischen Mitbürger."

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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