 Neue OZ: Kommentar zu Nahost / Gaza / Israel / Niebel
Geschrieben am 20-06-2010 |
Osnabrück (ots) - Verprellte Freunde
Mit markigen Worten steuert Entwicklungsminister Niebel auf eine
diplomatische Abkühlung zwischen Deutschland und Israel zu. Sein
Besuch in Jerusalem dürfte unter keinem guten Stern stehen - aller
politischen Oberflächenpolitur zum Trotz. Es wird einsam um Israel.
Das Gaza-Bombardement Anfang 2009, die unsägliche Siedlungspolitik
sowie die Gaza-Blockade und zuletzt der unverhältnismäßig blutige
Angriff auf eine Hilfsflotte mit neun Toten haben selbst Freunde wie
die USA, Deutschland und die Türkei verprellt.
Das zeugt von fehlender strategischer Weitsicht im Kabinett
Netanjahu. Die Blockade macht Gaza zunehmend zum Brutkasten für
radikale Strömungen. Die dort herrschende radikal-islamische Hamas
darf sich die Hände reiben. Leidtragende Palästinenser laufen ihr in
Scharen zu. Israel befeuert die Bedrohung, vor der es sich schützen
muss. Alternativen zur Abschottung gibt es, etwa verstärkte
Grenzkontrollen mit EU-Hilfe.
Mit seiner Kritik an der Gaza-Blockade hat Niebel zwar recht.
Dennoch geht sein verbaler Angriff gegen Israel zu weit. Dass ihm ein
Gaza-Zutritt verwehrt würde, musste er wissen. Anderen Ministern ging
es ähnlich. Gut möglich, dass Niebel durch seinen Auftritt an Statur
gewinnen will, die ihm innenpolitisch fehlt. So hält er stur an
Zielen für Entwicklungshilfe fest, die für Deutschland außer
Reichweite sein dürften.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58964
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58964.rss2
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
275071
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Eckpunktepapier für Datenschutz-Stiftung fertig Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will als Konsequenz aus den
Datenskandalen zügig eine Datenschutz-Stiftung gründen. Diese solle
unter anderem Gütesiegel für Produkte, Konzepte und Verfahren im
Umgang mit Daten vergeben, schreibt die "Rheinische Post"
(Montagausgabe) unter Berufung auf ein ihr vorliegendes
FDP-Eckpunktepapier. Auch an vergleichende Überprüfungen nach dem
Vorbild der Stiftung Warentest sei gedacht. Zudem gehörten
Weiterbildung und Forschung zu den Aufgaben der Stiftung.
Originaltext: Rheinische mehr...
- Rheinische Post: Bundeskriminalamt schlägt Alarm: Erhebliche Sicherheitslücke wegen fehlender Vorratsdaten Düsseldorf (ots) - Nach einer bundesweiten polizeilichen Erhebung
führt das Zögern des Gesetzgebers in Sachen Vorratsdatenspeicherung
zu Missständen bei Verbrechensaufklärung und Gefahrenabwehr.
"Zahlreiche Beispielfälle belegen, dass wir ohne den Zugriff auf
Vorratsdaten eine erhebliche Sicherheitslücke haben", sagte
BKA-Präsident Jörg Ziercke der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Es
gehe unter anderem um die Aufklärung von Kapitalverbrechen, um Fälle
des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern und um
Internetkriminalität. mehr...
- Rheinische Post: Wulff auch bei SPD-Anhängern in NRW beliebt Düsseldorf (ots) - Der Kandidat von Union und FDP für das Amt des
Bundespräsidenten, Christian Wulff, hat offenbar nicht nur im eigenen
Lager Unterstützer. Laut einer Umfrage von TNS Emnid für die in
Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Montagsausgabe) sind viele
Anhänger der Sozialdemokraten von der Eignung Wulffs überzeugt: 43
Prozent der SPD-Wähler favorisieren den Niedersachsen, 45 Prozent der
sozialdemokratischen Wähler sind für den Kandidaten von SPD und
Grünen, den ehemaligen Stasi-Beauftragten Joachim Gauck. Bei den mehr...
- Rheinische Post: BKA-Chef Ziercke: Russland strebt geänderte Afghanistan-Strategie gegen Drogen an Düsseldorf (ots) - Russland erwartet von der
Afghanistan-Schutztruppe ein stärkeres Vorgehen gegen den
Drogenanbau. "Anscheinend strebt Moskau eine mit dem Westen
abgestimmte Strategie an, um den Drogenanbau und -handel zu
unterbinden", sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke der "Rheinischen Post"
(Montagausgabe). So habe Präsident Dmitri Medwedew unlängst selbst
unterstrichen, wie bedrohlich der Drogenanbau in Afghanistan auch für
Russland geworden sei. Überraschend offen, so Ziercke, habe Moskau
dabei von jährlich über 30.000 Drogentoten mehr...
- Saarbrücker Zeitung: Özdemir fordert nach Rüttgers-Rückzug jetzt Entgegenkommen von Kanzlerin Merkel Saarbrücken (ots) - Nach Ansicht des Bundesvorsitzenden der
Grünen, Cem Özdemir, hat der angekündigte Rückzug des
nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU)
auch Folgen für Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Frau Merkel muss sich
auf uns zu bewegen", sagte Özdemir der "Saarbrücker Zeitung"
(Montag).
"Die Kanzlerin muss jetzt mit der Opposition in Fragen des
Atomausstiegs, der Haushaltskonsolidierung und der Gesundheitspolitik
zusammenarbeiten", forderte der Grüne. Schwarz-Gelb habe schließlich
keine Mehrheit mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
