Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Rücktritt von Horst Köhler

Bielefeld (ots) - Was für ein würdeloses Schauspiel um das höchste
Amt im Staate! So überraschend Horst Köhler 2004 zur Wahl des
Bundespräsidenten auf den Schild gehoben wurde, so überraschend trat
er gestern zurück. Oft ist bei Rücktritten von Respekt die Rede,
dieses Mal verbietet sich das. Horst Köhlers Rückzug kommt
überstürzt, ist der Kritik an seinen Äußerungen unangemessen und wird
vor allem den Erfordernissen, denen sich die Bundesrepublik in Folge
der Finanz-, Wirtschafts- und Euro-Krise ausgesetzt sieht, in
keinerlei Weise gerecht. Köhler ist nicht zurückgetreten, er ist aus
seinem Amt und seiner Verantwortung geflüchtet und hinterlässt einen
Scherbenhaufen - für sein Ansehen, für das politische Lager, das ihn
ins Amt gebracht und im Amt bestätigt hat sowie für die politische
Kultur unseres Landes. Keine Frage: Der Quereinsteiger Köhler hat
immer wieder mit dem politischen Betrieb gefremdelt. Ein bloßer
Grüßaugust wollte er nie sein, auch die Unterzeichnung von Gesetzen
war für ihn stets mehr als eine Formsache. Dieser Bundespräsident
mischte sich in die Tagespolitik ein, wenn er es für richtig hielt.
Er kritisierte und musste folgerichtig auch mit Gegenkritik rechnen.
Ja, er hatte sie mehrfach erlebt, hatte sich mehr als einmal den Zorn
der Regierenden und der Parlamentarier zugezogen, aber gerade so eben
auch an Popularität und Ansehen im Volk gewonnen. Horst Köhler hat
gestern »mangelnden Respekt vor dem Amt« beklagt und ihn doch zuerst
selbst gezeigt. Die Frage sei erlaubt: Welchem Bürger soll so ein
Verhalten als Vorbild dienen? Dabei verrieten Gestik und Mimik mehr
als seine Stimme. Da rang nicht einer um die Würde des Amtes, da
sprach jemand, der sich persönlich verletzt fühlte und deshalb »mit
sofortiger Wirkung« die Brocken hinwarf. Genau das dürfte es sein,
was von diesem Präsidenten in Erinnerung bleibt. Zu Unrecht, blickt
man auf seine knapp sechsjährige Amtszeit und die Leistungen anderer
Bundespräsidenten zurück. Fakt ist, dass Bundeskanzlerin Angela
Merkel und die von ihr geführte schwarz-gelbe Bundesregierung nun ein
gewaltiges Problem mehr haben. Letzte Woche Roland Koch, jetzt Horst
Köhler: Zur Armut im programmatischen Profil des bürgerlichen Lagers
gesellt sich ein erschreckender Mangel an überzeugenden
Persönlichkeiten. Es spricht Bände, dass schon wenige Stunden nach
Köhlers Abgang aus Regierungskreisen einem Konsenskandidaten das Wort
geredet wurde, den auch SPD und Grüne unterstützen könnten - trotz
komfortabler eigener Mehrheit in der Bundesversammlung. Keine Frage,
diese Regierung geht auf dem Zahnfleisch. Die nächsten vier Wochen
werden entscheiden, ob sie sich noch einmal erholen kann. Mit der
Regierungsbildung in NRW und der Erstellung einer wirkungsvollen
Sparliste für den Bundeshaushalt stehen wichtige Entscheidungen an.
Die Kür eines Bundespräsidenten bildet dann den Schlusspunkt - so
oder so.

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