 Rheinische Post: Herkules-Haushalt
Geschrieben am 30-05-2010 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Eva Quadbeck:
Nach dem Feuerwerk an Staatsausgaben in der Finanzkrise von der
Abwrackprämie bis zur Sanierung von Sporthallen ist nun das große
Heulen und Zähneknirschen ausgebrochen. Die Regierung muss mitten in
der Euro-Krise einen strikten Sparkurs einschlagen. Der Kurs ist ohne
Alternative: Das Grundgesetz schreibt eine Schuldenbremse vor. Und
zum Glück sind sich immer mehr Politiker bewusst, dass man die
Chancen der nachfolgenden Generationen nicht mit einem monströsen
Schuldenberg zudecken darf. Soweit die Theorie. In der Praxis steht
die Regierung vor einer Herkulesaufgabe, die man eigentlich nur mit
Geschlossenheit und einer geschickten Vermittlung der eigenen
Entscheidungen in der Öffentlichkeit bewältigen kann. Doch mit diesen
Fähigkeiten ist Schwarz-Gelb bislang noch nicht aufgefallen. Der
Finanzminister hat das erkannt und hat am Wochenende versucht, die
Botschaft zu setzen, dass alle Bürger einen Beitrag leisten müssen.
Die Rentner will er zwar von einer Kürzung ihrer Bezüge verschonen,
dennoch werden auch sie die Haushaltsnot zu spüren bekommen. Bei der
Finanzierung der steigenden Gesundheitsausgaben über Beiträge sitzen
sie mit im Boot.
Originaltext: Rheinische Post
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